Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
Artikel vom 19. November 2020, Berliner Kurier
Über die großen Bedenken bezüglich des Abriss-Stopps des großen Stadions im Jahn-Sportpark, die Stephan Standfuß und ich in einer gemeiensamen Presseerklärung geäußert haben, berichtete auch der Berliner Kurier. Ich werde dabei u.a. damit zitiert, dass sich die Frage stellt, ob Sport- und Innensenator Geisel noch zu seinem Wort steht - denn auch er hatte sich vor den Protesten der Kaolitionsfraktionen klar zum Abriss geäußert.
weiter

Artikel vom 19. November 2020, Berliner Zeitung
Gemeinsam mit dem sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktiion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Stephan Standfuß, habe ich verdeutlicht, weshalb die Verschiebung des Abriss des großen Stadions nicht hinnehmbar ist. Im Planungsprozess muss über die stadtbildprägende Flutlichtanlage sowie die Hinterlandmauer gesprochen werden - hierfür müssen aber nicht sämtliche Planungen auf Eis gelegt werden! Hierüber berichtete auch die Berliner Zeitung
weiter

Artikel vom 5. November 2020, Tagesspiegel
Mit einer Zwischenintervention habe ich mich in Plenardebatte zu islamistischem Terrorismus eingebracht. Mir war es wichtig darauf hinzuweisen, dass es Teile der politischen Linken gibt, die sich nicht zu einem klaren Bekennntnis zum Verfassungsschutz durchringen können. Als CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus ist jedoch für uns klar: Probleme mit jeder Form des Extremismus müssen angesprochen werden, Lippenbekenntnisse reichn nicht aus. Hierüber berichtete der Tagesspiegel.
weiter

Artikel vom 1. November 2020, Berliner Morgenpost
Über die Beantwortwung meiner Schriftlichen Anfrage zu aktuellen Wartezeiten in den Berliner Bürgerämtern (aufgegliedert in die einzelnen Bezirke) berichtete die Berliner Morgenpost. Mir ging es mit der Anfrage auch darum zu erfahren, welche Strategien der Senat mittel- und langfristig hat, um die offensichtlichen Personallücken in den Berliner Bürgerämtern zu schließen und so die Berlinerinnen und Berlin in die Lage zu versetzen, ihren Bürgerpflichten zeitnah nach zu kommen.
weiter

Artikel vom 20. Oktober 2020, Tagesspiegel
Müssen sich zwei Ermittler, die mit dem Fall Anis Amri befasst waren, vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss äußern - auch wenn der Vorwurf der Aktenmanipulation im Raum steht? Als Ausschuss sind wir der Meinung ja, weshalb ein Ordnungsgeld verhängt wurde, das nun jeddoch von einem Gericht abgelehnt wurde. Hierüber berichtete auch der Tagesspiegel und zitierte mich in meiner Funktion als Ausschussvorsitzender.
weiter

Artikel vom 8. Oktober 2020, Tagesspiegel
Im Nachgang zur Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage zur aktuell deutlich sichtbaren Rattenplage auf dem Arnimplatz habe ich für den Tagesspiegel-Pankow Newsletter ausgeführt, weshalb ich ein koordiniertes Vorgehen der unterschiedlichen Behörden fordere. "Wenn Ratten tagsüber und für alle gut sichtbar über den stark genutzten Spielplatz laufen und in Mülleimer schlüpfen, erwarte ich, dass alle beteiligten Stellen koordiniert die geeigneten Maßnahmen ergreifen, um das Problem schnellstmöglich in den Griff zu kriegen. Dies bedeutet vor allem, dass über- und unterirdisch gleichzeitig eine Schädlingsbekämpfung stattfinden muss."
weiter

Artikel vom 28. September 2020, Berliner Morgenpost
Zunehmend gab es wieder Beschwerden über Ratten auf dem Arnimplatz - die sogar tagsüber über den großen Spielplatz laufen. Gerne habe ich dieses Thema in einer Schriftlichen Anfrage aufgegriffen und mich beim Senat darüber erkundigt, wie das Problem bekämpft werden soll. Dies wurde von der Berliner Morgenpost aufgegriffen.
weiter

Artikel vom 19. September 2020, Tagesspiegel
In der Sitzung am 11. September wurde dem von mir geleiteten parlamentarischen Untersuchungsausschuss "Terroranschlag Breitscheidplatz" ein erster Entwurf für den Abschlussbericht vorgelegt. Hierüber berichtete auch der Tagesspiegel und zitierte mich mit den Worten: "Die Beweisaufnahme wird nicht eingestellt, auch wenn wir in die Beratung des Berichts gehen." 
weiter

Interview vom 14. August 2020, BR
In einem Radio-Interview spreche habe ich als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag Breitscheidplatz" mit dem Bayerischen Rundfunk über unsere Ausschussarbeit im Abgeordnetenhaus gesprochen. Es ist klar, dass Anis Amri im Nachhinein von den Sicherheitsbehören falsch eingeschätzt wurde. Es sind auch personelle und strukturelle Fehler festzustellen. Doch auch durch unsere Aufklärungsarbeit hat es bereits positive Konsequenzen gegeben. Dennoch sind wir noch nicht zufrieden. Wir sind es den Opfern schuldig, dass wir alles tun, dass die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein so schreckliches Ereignis wiederholt, sinkt. Das vollständige Interview finden Sie unten verlinkt.
weiter

Artikel vom 30. Juli 2020, Tagesspiegel
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Tim-Christopher Zeelen haben ich den Senat in einer Schriftlichen Anfrage um Auskunft gebeten, inwiefern die Vorbereitungen für eine mögliche Massenimpfung gegen Covid-19 laufen. Die Beantwortung, dass auf die vorhandenen Strukturen der ambulanten Gesundheitsversorgung zurück gegriffen wird, hat der Tagesspiegel in seinem Checkpoint aufgegriffen.
weiter

Termine