Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
16.08.2018
Nachdem in der Presse vermehrt über eine mögliche Umbenennung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gesprochen wurde, wollte ich der Sache selbst auf den Grund gehen und habe den Senat befragt. Ich habe genau wissen wollen, wer an einem solchen Umbenennungsverfahren beteiligt ist und welche Anforderungen daran gestellt sind. Allerdings gäbe es aktuell wohl keine Pläne zur Umbenennung.
 
20.06.2018
Durch die Änderung der Sekundarstufe-I-Verordnung bin ich in einer Schriftlichen Anfrage auf einige Änderungen eingegangen. Wieso ist beispielsweise neuerdings die Gymnasialempfehlung mit einer Durchschnittsnote von 3,09 erreichbar? Weiter wollte ich wissen, wieso hingegen die Präzisierung der Durchschnittsnote für die Berufsbildungsreife nicht vorgenommen wurde.
 
20.06.2018
Ich habe den Senat gefragt, ob die Sekundarstufe-I-Verordnung für die Schulen der Sekundarstufe uneingeschränkt gilt und ob neben Profilstunden und Schülerarbeitsstunden die Möglichkeit besteht, Stunden grundsätzlich zu verstärken oder zu verkürzen. Auch die Haltung des Senats zur Verkürzung des Sportunterrichts hat mich interessiert.
 
20.06.2018
In einer Anfrage an den Senat möchte ich wissen, ob und inwieweit der § 63 des Berliner Schulgesetzes noch gilt und angewendet wird.
 
17.05.2018
In der dritten Anfrage zu Strafverfahren im Nachgang der sogenannten "Revolutionären 1. Mai Demonstration" geht es um die noch offenen Strafverfahren gegen Teilnehmer der Demonstration und wie viele Verfahren seit der letzten Anfrage  bearbeitet wurden.
 
17.05.2018
In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich über den Zustand des S-Bahnhofs Pankow. Wie arbeiten Senat und BVG zusammen, um gegen Kriminalität und Vandalismus vorzugehen? Gibt es dort Wachpersonal? Wie hält sich der S-Bahnhof Pankow im Verhältnis zu anderen S-Bahnhöfen in Berlin? Alle weiteren Fragen und Antworten dazu können Sie in der Anfrage nachlesen.

 
26.04.2018
Nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes § 1597a BGB habe ich in einer Schriftlichen Anfrage nach der aktuellen Situation in den Berliner Behörden zu möglichen Missbrauchsfällen bei der Vaterschaftsanerkennung gefragt.
 
26.04.2018
Ich wollte von dem Berliner Senat wissen, inwieweit das Angebot für die Berliner Bürgerinnen und Bürger Anliegen an Bürgerämter online zu richten bis heute ausgebaut ist. Welche Angebote sollen noch geschaffen werden und für welche Anliegen? Gilt das digitale Angebot auch für Standesämter, Ordnungsämter und KfZ-Zulassungsstellen?
 
19.04.2018
In meiner neuen Funktion als Sprecher für Digitale Verwaltung habe ich in einer Schriftlichen Anfrage wissen wollen, ob es in den vergangenen Jahren zu Hackerangriffen auf die Berliner Verwaltung kam und ob die digitalen Verwaltungsnetze ausreichend geschützt sind. Auch über die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wollte ich mehr erfahren.
 
11.04.2018
Gemeinsam mit meinem Kollegen Gottfried Ludewig habe ich mich über die aktuelle Situation im Berliner Rettungsdienst erkundigt. WIr wollten wissen, welche Ursachen es für die Personalengpässe gibt und wie viele Stellen aktuell unbesetzt sind. Welche Maßnahmen wird der Senat ergreifen, um andauernden Personalmangel zu beseitigen? 
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de