Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Parlamentarische Anfragen
19.04.2018
In meiner neuen Funktion als Sprecher für Digitale Verwaltung habe ich in einer Schriftlichen Anfrage wissen wollen, ob es in den vergangenen Jahren zu Hackerangriffen auf die Berliner Verwaltung kam und ob die digitalen Verwaltungsnetze ausreichend geschützt sind. Auch über die Zusammenarbeit mit anderen Bundesländern und dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik wollte ich mehr erfahren.
 
11.04.2018
Gemeinsam mit meinem Kollegen Gottfried Ludewig habe ich mich über die aktuelle Situation im Berliner Rettungsdienst erkundigt. WIr wollten wissen, welche Ursachen es für die Personalengpässe gibt und wie viele Stellen aktuell unbesetzt sind. Welche Maßnahmen wird der Senat ergreifen, um andauernden Personalmangel zu beseitigen? 
 
11.04.2018
In einer weiteren Anfrage zur Personalsitation beim Berliner Verfassungsschutz geht es um die aktuell unbesetzten Stellen beim Verfassungsschutz und wie viele Stellen vom vergangenen und aktuellen Haushaltsplan neu geschaffen wurden. Welche Schwierigkeiten gibt es bei der Besetzung einzelner Stellen? In welchen Phänomenbereichen wurden neue Stellen ausgeschrieben? Diese und weitere Fragen beinhaltet meine Anfrage.
 
21.03.2018
Durch eine Schriftlichen Anfrage an den Senat habe ich erfahren wollen, wie das durchschnittliche Alter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verfassungsschutzes ist und wie sich die personelle Situation bis 2025 altersbedingt entwickeln wird. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden bis dahin altersbedingt ausscheiden und durch wie viele Einstellungen sollen die Stellen der ausgeschiedenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgeglichen werden? Daran anknüpfend habe ich unter anderem gefragt, welche Maßnahmen vorgesehen sind, um eventuelle personelle Engpässe frühzeitig zu erkennen und zu begleichen. Diese Anfrage knüpft an meine Anfrage dazu von 2014 an.

 
14.02.2018
Nach den erheblichen personellen Engpässen in den Berliner Standesämtern im vergangenen Jahr, frage ich in einer Schriftlichen Anfrage nach der aktuellen Situation und den Ergebnissen des Plans des Senats zur Beseitigung dieser Engpässe. Ich möchte unter anderem wissen, wie sich das Besoldungsgefälle zwischen Land und Bezirken bei Standesbeamten erklären lässt und ob Berlin weiterhin Ausbildungsstätte für Standesbeamte sein wird.
 
14.02.2018
Auch für das 3. und 4. Quartal des vergangenen Jahres möchten Burkard Dregger und ich wissen, wie viele Personen das Land Berlin abgeschoben hat und wie sich diese Anzahl an Abschiebungen im Vergleich zu den Zahlen der letzten drei Jahre verhält.
 
14.02.2018
Mein Kollege Burkard Dregger und ich nehmen Bezug zur ersten Anfrage vom 18. Oktober 2017 zur sogenannten "Revolutionären 1. Mai Demonstration" und möchten nun wissen, ob es in diesem Zusammenhang weitere Strafanzeigen, eingeleitete Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren gab.
 
15.11.2017
In Bezug auf die erste Anfrage bezüglich der unangemeldeten Demonstration am 1. Mai, habe ich wissen wollen, ob sich die Zahl der Anzeigen im Zusammenhang mit der "Revolutionären 1. Mai Demonstration" erhöht hat und ob gegen die Organisatoren Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden. Welche Straftaten angezeigt wurden, wollte ich ebenfalls erfahren. Interessant ist auch, wie die Arbeit der "Ermittlungsgruppe 1. Mai" bewertet wird und ob sie auch in Zukunft eingesetzt werden soll.
 
26.10.2017
Anlässlich der diesjährigen Bundestagswahl haben mein Kollege Burkard Dregger und ich eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wieso es während der Auszählungen am Wahlabend zu Komplikationen kam und Berlin als letztes Bundesland seine Ergebnisse veröffentlichte. Wir wollten wissen, wie sichergestellt werden soll, dass solche Probleme in Zukunft nicht mehr vorkommen.
 
18.10.2017
Im Rahmen der Baupläne für den Mauerpark habe ich eine Anfrage bezüglich der Gewerbetreibenden gestellt. Ich wollte wissen, wieso Gewerbetreibende, wie beispielsweise der Mauersegler oder Schönwetter, ihre bereits angemieteten Flächen weder kaufen, noch als Erbpachtgrundstück erwerben können. Weiterhin stellte sich mir die Frage, weshalb solchen parkverträglichen Gewerbetreibenden kein Bestandsschutz gewährt wird und was passiert, wenn sie im Rahmen des Interessenbekundungsverfahren nicht weiter berücksichtigt werden.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de