Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
18.07.2019
Während meines Kiezspaziergangs in Pankow Heinersdorf kamen wir unter anderem an dem Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße vorbei. Schon länger ist der Umbau in ein Multifunktionsbad geplant. Um mir ein genaueres Bild vom aktuellen Planungsstand, Bürgerbeteiligung und möglicher Kosten zu machen, habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.
 
18.07.2019
WIe die Berliner Morgenpost bereits berichtete, habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke gestellt.
Aus meiner Anfrage geht hervor, dass eine Ertüchtigung laut Senatsverwaltung wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Die Brücke hat ihre Lebensdauer erreicht.
Wegen der Suche eines Planungsbüros und der dann folgenden weiteren Planung des Neubaus, sei mit einem Baubeginn nicht vor 2024 zu rechnen. Ich habe auch nach einer konkreten Einbeziehung der BVG und S-Bahn gefragt und ob die Schönhauser Allee auch nach dem Bau für Autofahrer zur Verfügung steht, um keine Verkehrsteilnehmer auszuschließen.
Mir ist wichtig, dass alle umliegenden Akteure, wie U-Bahn, S-Bahn und Gewerbetreibende in den Planungsprozess einbezogen werden, um nicht die Leidtragenden während des Neubaus zu werden.
 
12.07.2019
Auch für die Demonstrationen am diesjährigen 1. Mai habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt. Im Nachgang zu den Demonstrationen hat es 182 Strafanzeigen gegeben und 62 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Von den seit meiner letzten Anfrage 32 noch offenen Verfahren der 1. Mai Demonstrationen 2018 konnten mittlerweile 25 Verfahren erledigt werden.
 
12.07.2019
In dieser Schriftlichen Anfrage geht es um die Eigentümerquote in Berlin. Ich habe nicht nur die aktuellen Zahlen erfragt, sondern auch die der letzten zwanzig Jahre, um einen Überblick der Quote in unserer stetig wachsenden Stadt zu bekommen.
Interessant ist dabei auch der Blick auf Sanierungsgebiete in den Bezirken und wie sich die Eigentümerquote dort entwickelt hat.
 
06.05.2019
Da seit meiner ersten Anfrage zu der Einführung von Dokumentenprüfgeräte noch immer nicht alle Berliner Bürgerämter entsprechend ausgestattet sind, habe ich in einer weiteren Schriftlichen Anfrage dazu den aktuellen Sachstand erfragt.
 
21.03.2019
Wie die B.Z. bereits berichtete, habe ich meine Schriftliche Anfrage zum Thema Parklets an der Schönhauser Allee gestellt. Die Antworten zur Reinigung und Instandhaltung waren überraschend. Beispielsweise werden die Parklets von der BSR zehnmal die Woche gereinigt, was im Vergleich zur Gehwegreinigung unverhältnismäßig viel ist. Diese Kosten fallen neben den regulären Herstellungs- und Aufbaukosten von 59.000 Euro pro Parklet zusätzlich an.
 
05.03.2019
2010 musste der Knaack-Club in Prenzlauer Berg schließen. Eine Wiedereröffnung ist allerdings nicht ausgeschlossen. In meiner aktuellen Anfrage informiere ich mich über den derzeitigen Planungstand und welche Maßnahmen der Senat für die Erhaltung der Clubszene in Berlin-Pankow unternimmt.
 
10.01.2019
Innerhalb meiner Arbeit als Innenpolitiker habe ich mich bei der zuständigen Senatsverwaltung informiert, wie viele Personen wegen linksextremer, rechtsextremer oder islamistisch motivierter Straftaten angeklagt und verurteilt wurden. Wie viele von ihnen sind inhaftiert und wie erkennen und reagieren Vollzugsbeamte auf extremistisches Verhalten? Ich frage auch, ob es entsprechende Präventions- oder Deradikalisierungsangebote in den Vollzugsanstalten gibt.
 
10.01.2019
In der zweiten Anfrage zu den Demonstrationen am 1. Mai vergangenen Jahres geht es um die eröffneten Strafverfahren und Ermittlungen im Zusammenhang mit der 1. Mai Demonstration. Wie viele Straftaten wurden im Vergleich dazu insgesamt angezeigt in Grunewald und Kreuzberg? Außerdem habe ich nach dem aktuellen Stand des Verfahrens gegen die Organisatoren der nicht angemeldeten "revolutionären 1. Mai Demonstration gefragt.
 
13.12.2018
In einer der letzten Plenarsitzungen richtete ich mich während der aktuellen Fragestunde an Senator Geisel, um zu erfahren, wann genau die Berliner Bezirksämter mit Dokumentenprüfgeräten ausgestatten werden. In meiner schriftlichen Anfrage zu diesem Thema konnte mir von der zuständigen Senatsverwaltung kein konkretes Datum zur Einführung genannt werden, deshalb fragte ich Senator Geisel nach seiner Einschätzung und wer für die Verzögerung verantwortlich ist.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de