Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
03.05.2021
Die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten in allen Berliner Bürgerämtern begleite ich parlamentarisch schon seit Jahren. Nun habe ich abgefragt, ob die ausgelieferten Geräte bereits im vollen Einsatz sind, ob es in einzelnen Bezirken Nachbestellungen gibt und wie die Erfahrungen mit der Nutzung sind.
 
03.05.2021
Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Danny Freymark und Dirk Stettner habe ich im Nachgang zu unserer ersten Anfrage zum Thema erfragt, wie viele Ladestationen für E-Fahrzeuge in Pankow in den kommenden Monaten geplant sind und wo diese Standorte sein werden.
 
03.05.2021
Immer wieder gibt es lange Staus vor dem BSR Recyclinghof in der Behmstraße, außerdem häuft sich an den Wochenenden vermehrt Sperrmüll vor den Toren. Ob eine Ausweitung der Öffnungszeiten geplant ist, wie viele Verkehrsunfälle in den vergangenen Jahren in dem Bereich passiert sind und in welcher Menge Sperrmüll abgeladen wird, habe ich nun im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage vom Senat wissen wollen.
 
03.05.2021
Immer wieder nutze ich Schriftliche Anfragen auch, um lokale Themen aus meinem Pankower Heimatbezirk aufzugreifen. Im Nachgang zu einer Bürgeranfrage habe ich mich erkundigt, inwiefern es Plöne zur Umgestaltung des S-Bahnhof Wollankstraße gibt - insbesondere mit Blick auf die aktuell sehr beengten Verhältnisse für Fußgänger.
 
03.05.2021
Die Gesundheitsämter in den Bezirken leisten seit nunmehr fast zwölf Monaten außergewönliches. Umso wichtiger ist es, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit der bestmöglichen Hard- und Software ausgestattet sind. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Tim-Christopher Zeelen habe ich mich erkundigt, wie sich die aktuelle Situation darstellt und inwiefern es Unterstützungsleistungen durch das ITDZ gibt.
 
03.05.2021
Wie hat sich die Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge in Pankow entwickelt, wie viele dieser Stellen sind auf öffentlichem und wie viele auf privatem Grund und wie gestaltet sich die Nutzung für unterschiedliche Fahrzeugtypen? Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Danny Freymark und Dirk Stettner habe ich diese und weitere Fragen an den Senat gerichtet.
 
03.05.2021
Eine zügige und bestmögliche Durchführung der Corona-Schutzimpfungen ist essentiell. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Tim-Christopher Zeelen habe ich mich erkundigt, wie der Senat die aktuelle technische Umsetzung der Terminvergabe in Berliner Impfzentren einschätzt, wie das ITDZ in den Prozess eingebunden wurden und welche Kosten für die softwareunterstützte Terminvergabe entstanden sind.
 
03.05.2021
Ebenfalls mit den Vorbereitungen des Superwahljahres 20121 beschäftigte sich meine zweite Schriftliche Anfrage, die sich besonders nach der bezirklichen Situation erkundigte. Hierbei habe ich auch die Entwicklungen des Briefwahlaufkommens bei den vorherigen Wahlen sowie die personelle Ausstattung der Wahlämter abgefragt. 
 
03.05.2021
In meiner Schriftlichen Anfrage habe ich mich erkundigt, wie sich das Land Berlin ganz generell auf den 26. September als Tag mit drei Wahlen und ggf. einem Volksentscheid vorbereitet, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie hat und welche technische Unterstützung es durch das ITDZ gibt.
 
03.05.2021
Wie beurteilt der Senat den allgemeinen Zustand des Mauerparks, wie haben sich die Nutzungszahlen im Corona-Jahr 2020 entwickelt, wer ist zu welchen Kosten mit der Reinigung der Parkflächen betraut und welche Mengen von Müll gibt es? Als Wahlkreisabgeordneter war es mir wichtig, diese und weitere Fragen an den Senat zu richten, um mir einen aktuellen Überblick über die Situation zu verschaffen.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de