Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
05.12.2018
In meiner Schriftlichen Anfrage zur Einführung der Dokumentenprüfgeräte stellt sich heraus, dass der geplante Termin zur Einführung erneut nicht eingehalten werden kann. Diese Dokumentenprüfgeräte sind wichtig, um Ausweisfälschungen zu erkennen.
 
29.11.2018
Nachdem ein früherer Mitarbeiter des LaGeSo berichtet haben soll, dass im Sommer und Herbst 2015 in größerem Umfang Hilfspersonen die für die Meldungen als Asylsuchende zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des LAGeSo unterstützt haben, darunter Beschäftigte von Zeitarbeitsfirmen und Soldaten der Bundeswehr, habe ich gefragt, wie viele derartige Kräfte von wann bis wann für die genannten Aufgaben in Berlin eingesetzt waren?
 
29.11.2018
Im Nachgang meiner Anfrage zu den Mitarbeitern des Landesamtes für Gesundheit und Soziales, wollte ich wissen, ob die Mitarbeiter neben dem Empfang und der Registrierug asylsuchender Menschen noch weitere Aufgabenbereiche und Zuständigekiten übernehmen. Wer ist beispielsweise für die weitere Versorgung und Unterbringung dieser Menschen zuständig und wie verhält sich die Mitarbeiterzahlen zu der Anzahl an zu versorgenden Menschen pro Jahr?
 
25.10.2018
In meiner Schriftlichen Anfrage geht es um die Zuständigkeit der Bundespolizei auf Berliner Bahnhofsvorplätzen und U-Bahnhöfen. Seit der Begehung des Pankower S-Bahnhofes vor einigen Monaten, beschäftige ich mich mit der aktuellen Situation und Sicherheitslage an den Berliner Bahnhöfen. In der Anfrage geht es unter anderem um das Abkommen zwischen der Berliner Innenverwaltung und dem Innenministerium des Bundes über die Zuständigkeiten der Bundespolizei, sowie um die Aufgabenverteilung und Abstimmung zwischen Bundes- und Landespolizei an und um unsere Bahnhöfe.
 
18.10.2018
In Bezug auf den Beschluss der BVV Pankow haben mein Kollege Oliver Friederici und ich eine Anfrage zur geplanten Abschaffung mehrerer Parkplätze an der Schönhauser Allee gestellt. Fraglich ist, wie sich der Bezirk und die zuständige Senatsverwaltung eine Umsetzung vorstellen. Wie werden Gewerbetreibende und Lieferanten berücksichtigt und welche Alternative wird zu den wegfallenden Parkplätzen geschaffen? 
 
18.10.2018
In meiner Anfrage geht es um die Mitarbeiterzahlen im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und Landesamt für Gesundheuit und Soziales. Vorallem die Entwicklung der Anstellungen seit 2018 haben mich interessiert. Auch, ob und wie schnell freie Stellen dort besetzt werden.

 
10.10.2018
In der gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Burkard Dregger geht es um die geplante Abschiebehaftanstalt in Lichtenrade. Dazu wollten wir wissen, in welchem Umfang Gefährder dort untergebracht werden können und wie die Einrichtung personell aufgestellt sein wird.
 
19.09.2018
In einer gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Jürn Jakob Schultze-Bernd haben wir uns über die für Verwaltungsmitarbeiter möglichen Arbeitsmodelle erkundigt. Besonders in Bezug auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wollten wir wissen, welche Möglichkeiten MItarbeitern zur Verfügung stehen. Gibt es entsprechende Modelle auch für physisch-belastete Fachkräfte? Inwieweit wird ein solches Angebot von den Mitarbeitern angenommen? Gibt es das Angebot des Home Office und sind dafür alle technischen Voraussetzungen geschaffen? 
 
16.08.2018
Nachdem in der Presse vermehrt über eine mögliche Umbenennung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gesprochen wurde, wollte ich der Sache selbst auf den Grund gehen und habe den Senat befragt. Ich habe genau wissen wollen, wer an einem solchen Umbenennungsverfahren beteiligt ist und welche Anforderungen daran gestellt sind. Allerdings gäbe es aktuell wohl keine Pläne zur Umbenennung.
 
20.06.2018
Durch die Änderung der Sekundarstufe-I-Verordnung bin ich in einer Schriftlichen Anfrage auf einige Änderungen eingegangen. Wieso ist beispielsweise neuerdings die Gymnasialempfehlung mit einer Durchschnittsnote von 3,09 erreichbar? Weiter wollte ich wissen, wieso hingegen die Präzisierung der Durchschnittsnote für die Berufsbildungsreife nicht vorgenommen wurde.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de