Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
23.11.2020
Wie hat sich die Ratten-Population in Berlin insgesamt entwickelt, wer ist für die Schädlingsbekämpfung zuständig und wie hoch sind die Kosten hierfür? Diese und weitere Fragen, etwa auch zu den Unterschieden in den Bezirken sowie die offensichtlich große Rattenplage am Arnimplatz, habe ich an den Senat gerichtet. 
 
23.11.2020
Über den Umsetzungsstand in Pankow für den DigitalPakt, insbesondere über das vorliegen der entsprechenden Medienkonzepten und Abschlusskonzpete, habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Mario Czaja und Dirk Stettner erkundigt. In der Beantwortung sind die Schulen und der aktuelle Stand einzeln aufgelistet.
 
27.10.2020
Wie auch in meiner Anfrage zur Situation in den Standesämtern wollte ich vom Senat wissen, wie lange die durchschnittlichen Wartezeiten in Berliner Bürgerämtern aktuell sind, welche Unterschiede es warum zwischen den Bezirken gibt und was das Land unternimmt, damit die Bürger Ihrne Bürgerpflichten wieder fristgerecht nachkommen können.
 
27.10.2020
Wieviele Meldungen zur Zweckentfremdung von Wohnraum als Ferienwohnung sind in den letzten Monaten eingegangen, welche Verfahrensschritte werden dann angewandt und in wie vielen Fällen wurde dagegen Widerspruch eingelegt? Vor allem aber wollte ich wissen, wie viele Wohnungen durch die Maßnahmen wieder als regulärer Wohnraum zur Verfügung stehen. 
 
27.10.2020
Wie lange sind die Wartezeiten zur Anmeldung zur Eheschließung, wie lange muss auf Geburts- und Sterbeurkunden gewartet werden und welche Unterschiede gibt es dabei zwischen den Bezirken? Hierzu habe ich eine Anfrage eingebracht und dabei auch erfragt, welche Maßnahmen der Senat ergreifen will, um die Wartezeiten zu verkürzen.
 
27.10.2020
Gemeinsam mit meinem Reinickendorfer Kollegen Jürn Jakob Schultze-Berndt habe ich mich bei der Senatsverwaltung erkundigt, wie viele Telearbeitsplätze es aktuell gibt, wie die Unterschiede in den Bezirken sind und welchen Einfluss die Coronapandemie auf die schnellere Umsetzung von Homeoffice-Lösungen hat.
 
01.10.2020
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Burkard Dregger, habe ich eine Schriftliche Anfrage zur waffenrechtlichen Zuverlässigkeitsprüfung an den Senat gestellt. Hierbe ging maßgeblich um um Anträge zur Erteilung von Kleinen Waffenscheinen (Anzahl, Dauer der Ausstellung etc.). 
 
01.10.2020
Dokumentenprüfgeräte liefern schnell und einfach Erkenntnisse darüber, ob Passdokumente echt sind oder gefälscht wurden. Für die Arbeit auf den Polizeiabschnitten sind sie deshalb eine wertvolle Unterstützung. Ich habe mich mit dieser Schriftlichen Anfrage darüber erkundigt, ob alle Abschnitte über eine Dokumentenprüfgerät verfügen und diese auch wirklich im Einsatz sind.
 
01.10.2020
Mit Blick auf die Kontaktbeschränkungen aufgrund der Coronapandemie hat die Bedeutung von Videokonferenzen in der Arbeitswelt enorm zugenommen. Ich wollte vom Senat wissen: Welche Videokonferenz-Systeme nutzt die Berliner Verwaltung, wie werden die Mitarbeiter hierfür geschult und wie werden die Angebote datenschutzrechtlich eingeschätzt?
 
20.08.2020
In einer weiteren Schriftlichen Anfrage mit Mario Czaja, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion geht es um das Thema Schülerbeförderung und -transport im Bezirk Pankow.

 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de