Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
09.02.2020
Noch immer laufen viele Verfahren gegen Teilnehmer der 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2019. Ich Schriftlichen Anfragen frage ich seitdem regelmäßig nach dem aktuellen Stand. Ich möchte bspw. wissen, ob die Anzahl der Strafverfahren seit meiner letzten Anfrage gestiegen ist. Welche Straftaten wurden begangen? Wie viele Verfahren wurden mittlerweile eingestellt oder sind noch nicht entschieden? Zu diesen und vweiteren Fragen finden Sie die Antworten in meiner Schriftlichen Anfrage.
 
09.02.2020
In den meisten Berliner Behörden wird noch immer mit veralteten Betriebsystemen gearbeitet. Auch bei der Berliner Polizei sind Rechner in einigen Direktionen nur mit Windows 7 ausgestattet. In einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich diesbezüglich nach dem Verfahren und den Herausforderungen der Umstellung erkundigt.
 
03.01.2020
Zum dritten Mal habe ich in einer Schriftlichen Anfrage de Planungsstand der Schönhauser-Allee-Brücke erfragt. Nachdem bekannt wurde, dass zeitnah keine Schwerlasttransporter mehr über die Brücke fahren dürfen, wollte ich wissen, wer für diese Pläne verantwortlich ist. Was bedeutet dieses Verbot für die Verkehrsbelastung, die Gewerbetreibenden und alle weiteren Verkehrsteilnehmer? Immerhin befahren täglich circa 429 Lkw diesen Bereich der Schönhauser Allee.
 
19.12.2019
In meiner Schriftlichen Anfrage habe ich den Sachstand zum Service-Portal Berlin erfragt. Als Sprecher der CDU-Fraktion für E-Government wollte ich wissen, wie das Portal aktuell genutzt wird und mit welchen Zugriffszahlen die Verwaltung rechnet. Ich habe unter anderem auch gefragt, welche künftigen Weiterentwicklungen für das Portal vorgesehen sind und von wem es bedient wird.
 
12.12.2019
In einer Schriftlichen Anfrage habe ich den aktuellen Stand zur neu eingeführten Online-Kfz-Zulassung erfragt.
Wie viele Bürger haben innerhalb des ersten Monats von dem Portal Gebrauch gemacht und welche Schwächen müssen noch beseitigt werden?
 
12.12.2019
In meinem Wahlkreis befinden sich die Kleingartenanlagen Bornholm I und II. Da wegen des Baus der Turnhalle für eine Grundschule einige Parzellen weichen müssen, hatte der Kleingartenverein die Idee, das Turnhallendach zu begrünen und die Parzellen dorthin zu bauen. In meiner Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich, ob und wie eine solche Begrünung möglich ist.
 
07.11.2019
In einer zweiten Anfrage zum Thema Telearbeit und Home Office, die ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jürn Jakob Schultze-Berndt gestellt habe, erkundigen wir uns über die aktuelle Entwicklung von alternativen Arbeitsmodellen wie beispielsweise Home Office für die Mitarbeiter in den Berliner Verwaltungen.
 
17.10.2019
Durch die geplante Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße habe ich wissen wollen, welche Erfahrungen der Senat bisher mit der Fahrradstraße "Choriner Straße" gemacht hat. Die vom Bezirk Pankow eingeholte Antwort ist wenig aufschlussreich. Lediglich über die Kosten wurde Auskunft gegeben. Diese beliefen sich auf 4.500 € aus dem Etat der Straßennutzung für die Einrichtung der Fahrradstraße.
 
17.10.2019
In meiner Schriftlichen Anfrage geht es um die Pläne und den aktuellen Planungsstand zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße in Prenzlauer Berg. Ich wollte ebenfalls wissen, ob ähnliche Pläne bereits für die Gleimstraße vorliegen. Aus der Antwort der Senatsverwaltung geht hervor, dass der Bezirk Pankow bereits entsprechende Verkehrsuntersuchungen vorgenommen hat. Gemeinsam mit der Verkehrsbehörde soll laut Bezirksamt Pankow die Fahrradstraße "Stargarder Straße" zur nächsten Fahrradsaison eröffnet werden. Die Pläne für die Fahrradstraße in der Gleimstraße sind indes noch nicht so weit fortgeschritten.
 
30.09.2019
In meiner zweiten Anfrage zu den Planungen des Baus der Schönhauser-Allee-Brücke möchte ich wissen, wie weit der aktuelle Planungsstand ist und wie der Abriss und Neubau der Brücke verlaufen wird. Ich habe auch gefragt, aufgrund welcher Zahlen und Untersuchungen davon auszugehen ist, dass die Brücke wirtschaftlich nicht mehr zu ertüchtigen ist und mit welchen Kosten eine Ertüchtigung einhergehen würde.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2019 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de