Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
18.10.2018
In Bezug auf den Beschluss der BVV Pankow haben mein Kollege Oliver Friederici und ich eine Anfrage zur geplanten Abschaffung mehrerer Parkplätze an der Schönhauser Allee gestellt. Fraglich ist, wie sich der Bezirk und die zuständige Senatsverwaltung eine Umsetzung vorstellen. Wie werden Gewerbetreibende und Lieferanten berücksichtigt und welche Alternative wird zu den wegfallenden Parkplätzen geschaffen? 
 
18.10.2018
In meiner Anfrage geht es um die Mitarbeiterzahlen im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten und Landesamt für Gesundheuit und Soziales. Vorallem die Entwicklung der Anstellungen seit 2018 haben mich interessiert. Auch, ob und wie schnell freie Stellen dort besetzt werden.

 
10.10.2018
In der gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Burkard Dregger geht es um die geplante Abschiebehaftanstalt in Lichtenrade. Dazu wollten wir wissen, in welchem Umfang Gefährder dort untergebracht werden können und wie die Einrichtung personell aufgestellt sein wird.
 
19.09.2018
In einer gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Jürn Jakob Schultze-Bernd haben wir uns über die für Verwaltungsmitarbeiter möglichen Arbeitsmodelle erkundigt. Besonders in Bezug auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wollten wir wissen, welche Möglichkeiten MItarbeitern zur Verfügung stehen. Gibt es entsprechende Modelle auch für physisch-belastete Fachkräfte? Inwieweit wird ein solches Angebot von den Mitarbeitern angenommen? Gibt es das Angebot des Home Office und sind dafür alle technischen Voraussetzungen geschaffen? 
 
16.08.2018
Nachdem in der Presse vermehrt über eine mögliche Umbenennung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gesprochen wurde, wollte ich der Sache selbst auf den Grund gehen und habe den Senat befragt. Ich habe genau wissen wollen, wer an einem solchen Umbenennungsverfahren beteiligt ist und welche Anforderungen daran gestellt sind. Allerdings gäbe es aktuell wohl keine Pläne zur Umbenennung.
 
20.06.2018
Durch die Änderung der Sekundarstufe-I-Verordnung bin ich in einer Schriftlichen Anfrage auf einige Änderungen eingegangen. Wieso ist beispielsweise neuerdings die Gymnasialempfehlung mit einer Durchschnittsnote von 3,09 erreichbar? Weiter wollte ich wissen, wieso hingegen die Präzisierung der Durchschnittsnote für die Berufsbildungsreife nicht vorgenommen wurde.
 
20.06.2018
Ich habe den Senat gefragt, ob die Sekundarstufe-I-Verordnung für die Schulen der Sekundarstufe uneingeschränkt gilt und ob neben Profilstunden und Schülerarbeitsstunden die Möglichkeit besteht, Stunden grundsätzlich zu verstärken oder zu verkürzen. Auch die Haltung des Senats zur Verkürzung des Sportunterrichts hat mich interessiert.
 
20.06.2018
In einer Anfrage an den Senat möchte ich wissen, ob und inwieweit der § 63 des Berliner Schulgesetzes noch gilt und angewendet wird.
 
17.05.2018
In der dritten Anfrage zu Strafverfahren im Nachgang der sogenannten "Revolutionären 1. Mai Demonstration" geht es um die noch offenen Strafverfahren gegen Teilnehmer der Demonstration und wie viele Verfahren seit der letzten Anfrage  bearbeitet wurden.
 
17.05.2018
In einer Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich über den Zustand des S-Bahnhofs Pankow. Wie arbeiten Senat und BVG zusammen, um gegen Kriminalität und Vandalismus vorzugehen? Gibt es dort Wachpersonal? Wie hält sich der S-Bahnhof Pankow im Verhältnis zu anderen S-Bahnhöfen in Berlin? Alle weiteren Fragen und Antworten dazu können Sie in der Anfrage nachlesen.

 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de