Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz. Nach zwei Legislaturperioden (2011-2021) vertrete ich seit 2023 erneut Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerne setze ich meine Arbeit für den Bezirk Pankow und unsere Hauptstadt fort. Meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für ihr Vertrauen! 
 
Mein fachpolitischer Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Innenpolitik. Ich arbeite für mehr Sicherheit in unserer Stadt. Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung setze ich mich für eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und die Stabilität unseres demokratischen Rechtsstaates ein.

Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. 

Das politische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
Stephan Lenz



 
Sachverständigenanhörung zum Thema Islamismusprävention und Deradikalisierung im Ausschuss für Verfassungsschutz
In der Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz am 20. Januar 2025 ging es um die Potenziale und Herausforderungen bei der Islamismusprävention und Deradikalisierung. Hierzu waren Sachverständige eingeladen worden, die in einer Anhörung ihre Standpunkte dazu äußerten. Dabei wurde deutlich, dass alle Fraktion Islamismus präventiv bekämpfen wollen. Auch wurde das gestiegene Gefahrenpotenzial durch die sozialen Medien anerkannt. Wie das geschehen soll, wurde von Fraktion zu Fraktion unterschiedlich gesehen. Während die Oppositionsparteien den Wert der zivilgesellschaftlichen Organisationen betonten, war der Standpunkt der Regierungsfraktionen, dass der Staat seiner Verantwortung nachkommen muss und es einer klaren Trennung zwischen den Aufgaben des Staates und der zivilgesellschaftlichen Organisationen bedarf.  Auch muss ein gemeinsames Wir-Gefühl klar definiert und gestärkt werden.

weiter

Schriftliche Anfrage und Presseartikel zum Großprojekt in Prenzlauer Berg
In einer neuerlichen Schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Planungsstand zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke erfragt. Aus der Antwort auf meine Anfrage geht unter anderem hervor, dass die Projektplanung den Abriss der Fahrbahnseite in Richtung Alexanderplatz ab 2027 vorsieht. Schon in der zweiten Hälfte dieses Jahres soll es zu ersten Straßensperrungen an der Schönhauser Allee kommen. Insbesondere ist es im Interesse der Sicherheit von herausragender Bedeutung, das Bauvorhaben nun umzusetzen.
weiter

Artikelbild
Sachverständigenanhörung zum Volksbegriff im Ausschuss für Verfassungsschutz
In der Sitzung am 9. Dezember widmete sich der Ausschuss der Frage, ab wann die Bezugnahme auf eine ethnische Zugehörigkeit als rechtsextremistisch einzustufen sei. Hierzu fand eine Anhörung mit Sachverständigen statt. Es wurde vor allem deutlich, dass eine grundsätzliche Bezugnahme auf Begriffe wie „Ethnie“ oder „Volk“ vollkommen unproblematisch ist. Erst eine bestimmte extremistische Zielrichtung kann die Verwendung der Begriffe in den Beobachtungsbereich des Verfassungsschutzes rücken. Dennoch wurden auch unterschiedliche Sichtweisen zwischen den Fraktionen und Sachverständigen deutlich.
weiter

Dienstkräfte der Landespolizei zu Gast im Abgeordnetenhaus
Heute habe ich als Präsidiumsmitglied Dienstkräfte der Landespolizeidirektion im Abgeordnetenhaus empfangen. Zum einen habe ich wie immer bei diesen Treffen den Dank des Hauses für die von ihnen geleistete Arbeit ausgesprochen, zum anderen die Aufgaben der Berliner Landespolitik verdeutlicht. Wir führten ein politisches Gespräch, in welchem die Teilnehmer konkrete Anliegen und Fragestellungen teilten, durch die ich Eindrücke und Impulse mitnehmen konnte. Landespolitik ist stets ansprechbar!
weiter

Artikelbild
Spannende Podiumsdiskussion mit dem Präsidenten des Thüringer Verfassungsschutzes
Wieder einmal lud das Deutsche Spionagemuseum am Leipziger Platz zu einer interessanten Podiumsdiskussion ein. Thema war die Lage im Bundesland Thüringen auf dem Feld des Extremismus. Im Mittelpunkt standen das Erstarken der dortigen AfD und der Umgang mit dieser Situation. Spannend war vor allem die Einschätzung des Leiters des Thüringer Verfassungsschutzes Stephan J. Kramer. Die Moderation des Abends übernahm Herr Prof. Dr. Helmut Müller-Engbergs.
weiter

Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de