Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Artikelbild
Resolution der CDU Pankow vom 19.04.2018
Im Nachgang zu dem antisemitischen Angriff, der am Dienstagnachmittag auf dem Helmholtzplatz und damit inmitten meines Wahlkreises passierte, habe ich gemeinsam mit unserem Kreisvorsitzenden Dr. Gottfried Ludewig eine Resolution für den Kreisparteitag eingebracht. Die einstimmige Annahme dieser Resolution ist ein deutliches Zeichen dafür, dass Antisemitismus in unserer Stadt nicht geduldet wird!
weiter

Fraktionsklausurtagung in Lübeck vom 13.-15.04
Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin tagten am vergangenen Wochenende in Lübeck und diskutierten dort intensiv. Einen Schwerpunkt bildeten die (Stadtrand-)Bezirke. Als Sprecher für digitale Verwaltung freuen ich mich besonders, dass auch unser Antrag zu einem "Showroom der digitalen Verwaltung" verabschiedet wurde.
weiter

Artikelbild
Presseerklärung vom 4. April 2018
Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen und rechtspolitischen Sprecher, Sven Rissmann, habe ich erklärt: "Das Vorgehen der Justizverwaltung im vermeintlichen Skandal um angeblich durch den Untersuchungsausschuss ‚Terroranschlag Breitscheidplatz‘ manipulierte Akten kann nicht ohne Konsequenzen bleiben." 
weiter

Podiumsdiskussion in der Konrad-Adenauer-Stiftung

Am Mittwoch, den 21. Februar 2018 lud die Konrad-Adenauer-Stiftung zu einer Veranstaltung in ihr Haus in Berlin Tiergarten ein.
Im Vordergrund standen rechtsextremistischer, linksextremistischer und islamistischer Terror.
Aber worin unterscheiden sich die unterschiedlichen Terrorismusformen, welche unterschiedlichen ideologischen Ziele verfolgen sie und wie gestaltet sich deren Organisationsstruktur?  

weiter

Auswertungsveranstaltung DialogP
Im Rahmen der vom Abgeordnetenhaus organisierten Reihe DialogP fand heute eine weitere Veranstaltung zur Auswertung der bisherigen Ergebnisse der Veranstaltung mit Lehren und Schülern verschiedener Berliner Schulen statt. Es ergaben sich auch hier wieder interessante Diskussionen und Einblicke für alle Beteiligten. 
weiter

Artikelbild
Spannende Diskussion mit einer Schülergruppe
Im Rahmen einer Exkursion hat mit der Oberstufenkurs FOS 12AW im Abgeordnetenhaus besucht. Nach einer Führung durch das Haus und die Teilnahme an einer Plenarsitzung konnten wir über meinen fachpolitischen Schwerpunkt, die Arbeit und Kontrolle des Verfassungsschutzes, diskutieren.  
weiter

Umfangreiche Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage
Immer wieder erreichen mich Bürgeranfragen zur Situation des Pankower Bürgeramtes. Die sehr lange Wartezeiten, insbesondere für die Anmeldung einer Eheschließung, sind nicht akzeptabel. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage den Senat gefragt, was er zur Verbesserung der Situation unternimmt.
weiter

Artikelbild
Unterschriftensammlung für das Volksbegehren
Gemeinsam mit Mitglieder der CDU Schönhauser Allee und dem Vorsitzenden der CDU Pankow, Dr. Gottfried Ludewig MdA, habe ich Unterschriften für das Volksbegehren für mehr Videoaufklärung und Datenschutz gesammelt. Das von einem Aktionsbündnis den Polizeigewerkschaften getragene und von der CDU Berlin unterstützte Volksbegehren möchte die Videoaufklärung an einzelnen Orten in der Stadt ausbauen.
weiter

Meine Presseerklärung vom 17. Januar 2018
In meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin habe ich zum heute vorgelegten Lagebericht Salafismus in Berlin erklärt: "Die notwendige Beobachtungsdichte des salafistischen Spektrums kann nur mit einer auskömmlichen personellen Ausstattung gewährleistet werden. Der Verfassungsschutz hatte hierzu im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen seinen Personalbedarf dargelegt. Es bleibt daher verantwortungslos, dass die rot-rot-grüne Koalition statt der von der CDU-Fraktion geforderten 50 Stellen und der vom Innensenator Geisel (SPD) geforderten 20 Stellen lediglich einen Aufwuchs von 10 Stellen für den Verfassungsschutz im Haushalt 2018/2019 vorsieht."
weiter

Artikelbild
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Verfassungsschutzgesetz
In der heutigen Plenarsitzung sprach ich zum Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Berliner Verfassungsschutzgesetzes. In einer Zeit, in der Terror und Radikalisierung zugenommen haben, gilt es, sich der Gefahr weiterhin bewusst zu sein und mithilfe des Staates als Garant für Sicherheit den Bürger zu schützen. Hierbei kommt dem Berliner Verfassungsschutz die tragende Aufgabe zu, Gefährder frühzeitig zu erkennen und zu beobachten, um Terror zu verhindern. 
weiter

Termine