Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Gemeinsame Andacht mit der CDU Am Schäfersee
Am 13. August 1961 wurde Berlin gewaltsam geteilt. Die Berliner Mauer trennte Familien und Freunde. Viele Menschen verloren ihr Leben, bei dem Versuch zu entkommen. Seit vielen Jahren gedenken die CDU Am Schäfersee und die CDU Pankow gemeinsam am Gedenkkreuz für Horst Frank in Schönholz den Opfern des Mauerbaus vor 57 Jahren. An dieser Stelle wurde der damals neunzehnjährige Horst Frank bei dem Versuch in die Freiheit zu fliehen, erschossen.
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Presseerklärung vom 27. Juni 2018

In meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin habe ich mich zur Vakanz an der Spitze des Berliner Verfassungsschutzes geäußert. Angesichts der aktuellen Gefährdungslage können wir uns keine monatelange Führungskrise leisten.

 

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Zu Gast am Stand des Abgeordnetenhauses von Berlin auf der Jugendmesse YOU
Auch in diesem Jahr nutzte ich die Möglichkeit die Jugendmesse YOU zu besuchen und an einer der spannenden Diskussionsrunden von "Digga", dem Jugendsender von Alex TV teilzunehmen. Mit anderen Abgeordneten sprachen wir über das Thema Digitalisierung und beantworteten die Fragen unserer jungen Moderatoren.
Wie immer, war auch das Abgeordnetenhaus mit einem eigenen Stand vertreten.
Die YOU bietet Jugendlichen eine gute Plattform um über Politik zu reden und zu diskutieren. Ich hoffe auch im kommenden Jahr wieder Teil dieser interessanten Veranstaltung sein zu dürfen.
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Presseerklärung vom 21. Juni 2018
Mit Erstaunen und großem Bedauern haben wir den Antrag auf Versetzung des Leiters des Berliner Verfassungsschutzes zur Kenntnis genommen. Mit Bernd Palenda verliert die Behörde einen über Parteigrenzen hinweg anerkannten Sicherheitsexperten. Es wird schwer sein, ihn zu ersetzen.
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Vor-Ort-Termin am S- und U-Bahnhof Pankow
In meiner Funktion als Pankower Wahlkreisabgeordneter bin ich auf aktuelle Misstände rund um den S- und U-Bahnhof Pankow aufmerksam gemacht worden. Eine Anwohnerin hatte zunehmende Belästigungen sowie andauernden Vandalismus beklagt. Nachdem meine Schriftliche Anfrage an den Senat zu diesem Thema einen Dissenz zu den Schilderungen der Anwohnerin gezeigt hatte, machte ich mir vor Ort ein Bild.
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Mit starkem Oppositionsführer gegen Rot-Rot-Grün
Ganz herzlich gratuliere ich Burkard Dregger, der in der heutigen Fraktionssitzung zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin gewählt wurde. Mit dem ausgewiesenen Experten auf dem Feld der Innen- und Sicherheitspolitik werden wir ein deutliches Zeichen gegen den rot-rot-grünen Senat setzen.
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Präsidiumsreise nach Luxemburg
In der vergangenen Woche reiste ich mit dem Präsidium des Abgeordnetenhauses von Berlin ins Großherzogtum Luxemburg. Dort trafen wir das Präsidium der Abgeordnetenkammer des Großherzogtums. Das weitere Programm war von europäischen Themen geprägt.
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Presseerklärung vom 31.Mai 2018
Gemeinsam mit meinen Kollegen Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin und Jürn Jakob Schultze-Berndt, Sprecher für Arbeit habe ich als Sprecher für E-Government erklärt: "Die IHK bescheinigt Berlin in der gestern präsentierten Konjunkturumfrage eine gute wirtschaftliche Lage. Dies ist erst einmal positiv für unsere Stadt und die hier tätigen Menschen. Berlin steht heute gut da. Dennoch weist die IHK sehr eindeutig auf die drei großen ökonomischen Zukunftsrisiken hin und fordert den Senat hier zu entschlossenem Handeln auf."
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Gespräch mit Polizeischülern
Es hatte sich zu einem festen Termin entwickelt, dass die Polizeischüler des Landes Berlin im Rahmen ihrer Ausbildung einen Besuch im Abgeordnetenhaus absolvieren und dabei auch ein politisches Gespräch mit Fachpolitikern führen. Im vergangenen Jahr wurde diese Termine dann plötzlich abgesetzt, ein falsches Signal! Umso mehr habe ich mich über den Besuch von 60 Polizeischülern am letzten Plenartag gefreut.
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Neumitgliederempfang der CDU Pankow
Gemeinsam mit unserem Kreisvorsitzenden Dr. Gottfried Ludewig habe ich den diesjährigen Neumitgliederempfang der CDU Pankow organisiert. Rund 35 Mitglieder folgten unserer Einladung ins Stadtbad Oderberger. Dabei wurde deutlich: Die Mitgliedschaft in einer Partei ist nach wie vor attraktiv und wird als wichtige Rolle in unserer Demokratie geschätzt! 
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