Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Artikelbild
Vertreterinnen von Minor zu Gast im Abgeordnetenhaus
In meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion habe ich Grit Fenner und Tanja Berg vom Projektträger Minor ins Abgeordnetenhaus eingeladen. Bislang fehlt es in Berlin weitgehend an Präventionsmaßnahmen für den Bereich des Linksextremismus. Ich setze mich dafür ein, dass sich dies bald ändert. Minor bietet mit dem Projekt "Frontaldiskurs" bundesweit Workshops an, in denen gemeinsam mit Jugendlichen geeignete Handlungsstrategien und Methoden entwickelt werden, um der Entstehung linksextremistischer Gesinnung und einer hiermit verbundenen Gewaltbereitschaft entgegenzuwirken. Die Förderung solcher Programme könnte ein Einstieg in die Bekämpfung des Linksextremismus sein.
weiter

Grundschule am Senefelder Platz zu Gast im AGH
Die Klassensprecherinnen und Klassensprecher der Grundschule am Senefelder Platz bilden ein Schülerparlament, dass ich heute im Abgeordnetenhaus begrüßen konnte. Dabei gingen den interessierten Schülern die Fragen nicht aus: "Wann halten Sie eine Rede?", "Waren Sie auch schon einmal in einer langweiligen Sitzung?" und "Wieso sind Sie in der CDU?" sind nur einige Beispiele.
weiter

Meine Unterstützung für Karaoke im Mauerpark
Schon lange unterstütze ich die Freunde des Mauerparks bei ihren Bemühungen, das Parkleben im Mauerpark zu erhalten. Ende vergangener Woche wurde bekannt, dass die Genehmigung für Karaoke nicht wie bisher erfolgte. Bei allen Nutzungskonflikten brauchen wir ein klares Bekenntnis zum Mauerpark als internationalem Kulturort - mit Karaoke!
weiter

Artikelbild
Meine Schriftliche Anfrage zum Sachstand
Mit einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich zum aktuellen Sachstand der möglichen Wiederöffnung des Knaack-Clubs an der Eberswalder Straße erkundigt. Nachdem es eigentlich schon Bauarbeiten hätte geben sollen, hatte ich befürchtet, dass das Vorhaben versandet. Umso erfreuter bin ich zu hören, dass die Planungen weiter voran gehen und ein Club sowie ein Kulturzentrum in der Wendeschleife eröffnet werden sollen.
weiter

Runder Tisch zur Situation rund um den Bahnhof Pankow
Im Nachgang zu verschiedenen Anwohnerbeschwerden, die mich in meiner Bürgersprechstunde und per Mail erreicht haben, habe ich gemeinsam mit den Kollegen Andreas Otto MdA und Stefan Gelbhaar MdB zu einem Runden Tisch eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der Polizei, des Ordnungsamtes, der Gewerbetreibenden, Anwohnern und in der Obdachlosenhilfe tätigen Organisationen wurden die aktuelle Situation erste Ansätze für Lösungen diskutiert. 
weiter

Artikelbild
Redebeitrag zur Berliner E-Government-Strategie 2019 bis 2022
Als Sprecher der CDU-Fraktion für die Umsetzung des E-Government-Gesetzes hat es mich gefreut, dass wir uns im Plenum erneut mit der Umsetzung des E-Government-Gesetzes beschäftigten.
Der Antrag der FDP-Fraktion fordert richtigerweise den Berliner Senat dazu auf, bei der Digitalisierung der Berliner Verwaltung endlich die politische Führung zu übernehmen. Die Entwicklung einer passenden E-Government-Strategie ist ein gutes Mittel, um das Ziel der Verwaltungsdigitalisierung voranzutreiben.


weiter

BZ greift Posse um Dokumentenprüfgeräte auf
Immer und immer wieder wurde die flächenddeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten verschoben - nun soll zumindest in drei Bezirken ein Probeechtzeitbetrieb beginnen. Als Sprecher für E-Government in der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin setze ich das Thema nun Sitzung für Sitzung im zuständigen Ausschuss auf die Tagesordnung. Es ist ein Skandel: An jedem einzelnen Tag können in Berlins Bürgerämtern mit gefälschten Pässen gefälschte Identitäten geschaffen werden. Diesen Skandal greift Gunnar Schupelius heute auch in seiner Kolumne auf.

weiter

Artikelbild
Meine Presseerklärung vom 18. Februar 2019
Heute endlich steht die seit langem von der CDU-Fraktion geforderte Anhörung zur Einführung von Dokumentenprüfgeräten im Ausschuss für Kommunikationstechnologie und Datenschutz (KTDat) auf der Tagesordnung. Nachdem die Frist für die Einführung in den Berliner Bürgerämtern seit Jahren immer wieder verschoben wurde, steht Innensenator Geisel mittlerweile erheblich unter Druck. Hierzu habe ich als Sprecher der CDU-Fraktion für E-Government im Abgeordnetenhaus von Berlin eine Presseerklärung veröffentlicht.
weiter

Debatte zur IT-Sicherheitsstrategie
In Zeiten, in denen Datenmissbrauch und Cyberkriminalität stetig an Bedeutung gewinnen, ist es wichtig, uns dem Thema der IT-Sicherheit endlich verstärkt zu widmen. In der ersten Plenarsitzung in diesem Jahr hat die Koalition ihren Antrag zur Verbesserung der IT-Sicherheit der Berliner Verwaltung zur Priorität erklärt. Als Sprecher der CDU-Fraktion für die Umsetzung des E-Government-Gesetzes habe ich hierzu im Plenum gesprochen.

weiter

Artikelbild
Bericht unseres Besuchs in der Berliner Rundschau
In der letzten Ausgabe der Berliner Rundschau der CDU Berlin wird über den gemeinsamen Besuch des Stadtklosters Segen mit meinem Kollegen und Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger berichtet. Bei meinem zweiten Besuch des Klosterturms haben wir mit dem Projektleiter des Klosters Georg Schubert über die Kosten für den Erhalt des Klosterturms gesprochen, denn der 100 Jahre alte Turm ist stark sanierungsbedürftig. Die Staatsministerin für Kultur und Medien, der Berliner Senat und auch die Lotto-Stiftung durch Einsatz von Burkard Dregger sollen die Sanierung unterstützen.
Wir hoffen weiterhin auf eine schnelle Lösung, damit der Turm dem Prenzlauer Berg erhalten bleibt!
weiter

Termine