Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Sitzung des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag am Breitscheidplatz"
In der vergangenen Woche tagte erneut der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz. Geladener Zeuge war der Leiter des für Anis Amri zuständigen Kommissariats 541. Als leitender Kommissar ist er mit dem Fall Amri vertraut gewesen. Er stellt daher den bisher womöglich wichtigsten Zeugen des Ausschusses dar. Seine Aussage zeigt erneut, dass die Zusammenarbeit der Behörden verbessert werden muss.

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Zu Besuch im Pankower Bezirksamt
Als Sprecher für digitale Verwaltung der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus begleite ich die Umsetzung des 2016 beschlossenen E-Government-Gesetzes im Ausschuss für Kommunikation, Technologie und Datenschutz. Viele der Verwaltungsvorgänge sind auf bezirklicher Ebene angesiedelt. Ich habe mich gefreut, vom zuständigen Stadtrat Dr. Torsten Kühne und dem Leiter der IT-Stelle Einblicke in die Arbeit vor Ort zu bekommen. 
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Podiumsdiskussion zur Zukunft der Kleingärten
Die Kleingartenanlagen Bornholm I und Bornholm II sind von zentraler Bedeutung für meinen Wahlkreis: Zum einen sind sie für viele Anwohner Aufenthaltsort in der Freizeit, zum anderen sind die Gärten für das Ökosystem und die Frischluftzufuhr wichtig. Anlässlich des Erntedankfestes hatten die Vorstände der Anlagen Vertreter der Partein zur Podiumsdiskussion geladen.
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Standbetreuung beim Fest an der Panke
Die CDU Pankow ist jedes Jahr mit einem Stand auf dem zentralen Volksfest in Pankow, dem "Fest an der Panke", vertreten. Auch in diesem Jahr hat unser Ortsverband am Samstagnachmittag geholfen. Vier Vorstandsmitglieder nutzten die Gelegenheit, um mit den Pankowerinnen und Pankowern ins Gespräch zu kommen. Gerade in politisch so aufgeheitzten Zeiten müssen wir als demokratische Parteien die Gelegenheit nutzen, um für unsere Politik zu werben!

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Spannende Sprechertagung 2018
Auf gemeinsame Einladung meines hessischen Kollegen Holger Bellino und mir kamen Unionspolitiker aus zwölf Landtagen und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammen, um aktuelle Entwicklungen rund um den Verfassungsschutz zu beraten. Als Referenten konnten wir den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, sowie den Präsidenten des Frankfrurter Oberlandesgerichts, Prof. Dr. Roman Poseck, begrüßen.
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Zu Besuch auf dem Turm des Stadtkloster Segen
Eines der Wahrzeichen des Prenzlauer Bergs, der Kirchturm vom Stadtkloster Segen in der Schönhauser Allee 161, ist von Verfall bedroht. In einem Gespräch erläuterte mir der Leiter des von der Communität Don Camillo betriebenen Stadtklosters die Arbeit vor Ort und die anstehenden Baumaßnahmen. Gemeinsam mit Georg Schubert ging es hoch hinaus auf den Turm.
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Presseerklärung vom 24. August 2018
In meiner Funktion als Sprecher für E-Government der CDU-Fraktion im Abgeordenetenhaus von Berlin habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Stephan Schmidt, dem bezirkspolitischen Sprecher, erklärt:  „Nach dem illegalen Terminhandel überschattet nun ein schwerwiegender Korruptionsverdacht die Arbeit in der Kfz-Zulassungsstelle. Bestechung darf sich in unserer Stadt nicht breitmachen. Wir erwarten ein konsequentes Vorgehen." 
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Gemeinsame Diskussion mit Frank Zimmermann und unseren Gästen aus Korea
Seit einigen Tagen ist in Berlin die koreanische Delegation zu Gast. Gestern hatte ich das Vergnügen gemeinsam mit Frank Zimmermann, meinem Kollegen bei der SPD-Fraktion, eine spannende und aufschlussreiche Diskussion mit den Delegierten aus Korea zu führen.
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Presseerklärung vom 22. August 2018
Der Tagesspiegel hat über Inhalte des bislang nicht öffentlichen Verfassungsschutzbericht 2017 berichtet. Hierzu habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher erklärt: "Es ist schon erstaunlich, dass der Bericht des Verfassungsschutzes für 2017 durchgestochen wurde. Eine Vorstellung des bislang internen Papieres war erst in zwei Wochen vorgesehen. Ein solcher Vorgang wirft kein gutes Licht auf die aktuelle Situation beim Berliner Verfassungsschutz. Offensichtlich bleibt die von Senator Geisel zu verantwortende Führungslosigkeit der Abteilung II nicht ohne Folgen." 
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Gemeinsame Andacht mit der CDU Am Schäfersee
Am 13. August 1961 wurde Berlin gewaltsam geteilt. Die Berliner Mauer trennte Familien und Freunde. Viele Menschen verloren ihr Leben, bei dem Versuch zu entkommen. Seit vielen Jahren gedenken die CDU Am Schäfersee und die CDU Pankow gemeinsam am Gedenkkreuz für Horst Frank in Schönholz den Opfern des Mauerbaus vor 57 Jahren. An dieser Stelle wurde der damals neunzehnjährige Horst Frank bei dem Versuch in die Freiheit zu fliehen, erschossen.
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