Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Aktuelle Meldungen
Artikelbild
Meine Presseerklärung vom 8. Oktober 2019
Der nun bekannt gewordene Angriff mit Schad-Software auf das Berliner Kammergericht zeigt einmal mehr, dass Cybersicherheit Priorität haben muss in der Berliner Verwaltung. Wenn wir immer mehr auf eine Digitalisierung von Verwaltungsvorgängen setzen, ist es umso wichtiger, die Technik vor feindlichen Angriffen zu schützen. Hier geht es um die Frage, ob unsere Verwaltungen arbeitsfähig bleiben bzw. nach einem erfolgten Angriff schnell wieder arbeitsfähig werden. 
weiter

Meine Presseerklärung vom 2. Oktober 2019
Gemeinsam mit Stephan Schmidt, dem Sprecher für die Bezirke, habe ich in meiner Funktion als Sprecher für die Umsetzung des E-Government-Gesetzes eine Presseerklärung zum nach wie vor andauernden Verwaltungschaos in den Berliner Bürgerämtern veröffentlich. Die Interessen des normalen Bürgers müssen, wenn er sich direkt an den Staat wendet, ernstgenommen werden - wochenlanges Warten auf Termine beim Bürgeramt sind beispielsweise nicht hinnehmbar.
weiter

Artikelbild
Beitrag des rbb zur Ankündigung der Onlinezulassung
Staatssekretärin Sabine Smentek kündigte an, dass die Um- und Abmeldung von Neuwagen ab heute online möglich ist. Der Senat hat das neue Onlineverfahren für Berlin freigeschaltet. Der Gang zur Zulassungsstelle könnte Bürgern künftig erspart werden.
In meiner Funktion als Sprecher der CDU-Fraktion für Digitale Verwaltung habe ich mich dazu geäußert.
 
weiter

Zweiter Runder Tisch zur Situation am Bahnhof Pankow
Gestern habe ich gemeinsam mit Andreas Otto MdA und Stefan Gelbhaar MdB zum zweiten Runden Tisch zur Situation rund um den Bahnhof Pankow eingeladen. 20 Teilnehmer sind der Einladung gefolgt und haben mit uns die Situation erörtert. Dabei wurde deutlich: Es gibt viel Obdachlosigkeit in Pankow, aber auch gute Hilfsangebote. Diese müssen verknüpft werden, damit sich die Pendler, Anwohner und Gewerbetreibenden weiterhin sicher fühlen. 
weiter

Artikelbild
Kiezgespräch im Tagesspiegel-Leute-Newsletter
Immer wieder erreichen mich Anfragen und Beschwerden von Bürgern, die rund um den S- und U-Bahnhof Pankow wohnen oder aber dort täglich umsteigen müssen: Vandalismus, Pöbeleien und schlechte Gerüche sind leider nach wie vor ein großes Problem. Mit dem Tagesspiegel habe ich über den von mir initiierten Runden Tisch gesprochen, der in dieser Woche zum zweiten Mal tagen wird.
weiter

Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts
Für unsere Arbeit im Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz“ sind die Informationen, die wir aus den Akten der Behörden erlangen zur Aufklärung des Geschehens unerlässlich. Dafür haben wir unter anderem vom Bundesinnenministerium 67 Aktenordner erhalten. Diese enthalten allerdings zahlreiche Fehlblätter und Schwärzungen. Trotz mehrmaliger Bitte, die Zurückhaltung von Aktenbestandteilen sowie die Schwärzungen zu überprüfen und die nachgeordneten Behörden zur Freigabe zurückgehaltener Unterlagen anzuhalten, geschah dies nicht. Daraufhin stellte das Berliner Abgeordnetenhaus, einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz vor dem Bundesverwaltungsgericht. Als Vorsitzender der Untersuchungsausschusses habe ich am Mittwoch den Beschluss des Gerichts verkündigt.
weiter

Artikelbild
Zu Besuch bei der Bundespolizei am BER
Der Flughafen BER und seine Nicht-Eröffnung beschäftigt mich als Landespolitiker schon seit langem. Nun stehen die Zeichen jedoch auf Eröffnung im Oktober 2020. Gerne habe ich die Gelegenheit wahrgenommen, um mit der dort zuständigen Bundespolizei den Stand der Vorbereitungen zu erörtern. Dabei wurde deutlich: Pass- und Sicherheitskontrollen sind bereit für den Probebetrieb und anschließend für die Eröffnung des Flughafens!
weiter

Ausstellungseröffnung vor dem Abgeordnetenhaus
Am 9. Novembe jährt sich die Öffnung der Berliner Mauer bereits zum 30. mal. Ein historisches Datum, was derzeit an vielen Orten in berlin mit Gedenkfeiern und Veranstaltungsreihen begangen wird. Heute fand vor dem Abgeordnetenhaus die feierliche Eröffnung der Openair-Ausstellung "Schön aber ist es, dass die Mauer Löcher bekommen hat" statt. 
weiter

Artikelbild
Extremismus in der Großstadt
Auf Einladung der KAS nahm ich als Referent an einer Stipendiatentagung zum Thema Extremismus teil. Nach einer Einführung in das Thema und einer kurzen Darstellung staatlicher Handlungsmöglichkeiten erörterten wir viele aktuelle Fragen.
weiter

Sommerfest bei der Seniorenstiftung Prenzlauer Berg
Pankow ist ein junger und wachsender Bezirk - dies sehen wir, wenn wir auf der Schönhauser Allee und darüber hinaus unterwegs sind. Doch auch in Pankow gibt es viele ältere und pflegebedürftige Anwohner, die für Ihren Lebensabend einen guten Ort suchen. Für diese Bevölkerungsgruppen leistet die Seniorenstiftung Prenzlauer Berg einen sehr wichtigen Beitrag. Hier wird nicht nur unterstützt und gepflegt, sondern mit vielen Angeboten und Feiern das Jahr gestaltet. Sehr gerne habe ich beim Sommerfest ein Grußwort gesprochen.
weiter

Termine