Hintergrund
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Aktuelle Meldungen
Auswertungsveranstaltung DialogP
Im Rahmen der vom Abgeordnetenhaus organisierten Reihe DialogP fand heute eine weitere Veranstaltung zur Auswertung der bisherigen Ergebnisse der Veranstaltung mit Lehren und Schülern verschiedener Berliner Schulen statt. Es ergaben sich auch hier wieder interessante Diskussionen und Einblicke für alle Beteiligten. 
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Spannende Diskussion mit einer Schülergruppe
Im Rahmen einer Exkursion hat mit der Oberstufenkurs FOS 12AW im Abgeordnetenhaus besucht. Nach einer Führung durch das Haus und die Teilnahme an einer Plenarsitzung konnten wir über meinen fachpolitischen Schwerpunkt, die Arbeit und Kontrolle des Verfassungsschutzes, diskutieren.  
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Umfangreiche Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage
Immer wieder erreichen mich Bürgeranfragen zur Situation des Pankower Bürgeramtes. Die sehr lange Wartezeiten, insbesondere für die Anmeldung einer Eheschließung, sind nicht akzeptabel. Aus diesem Grund habe ich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage den Senat gefragt, was er zur Verbesserung der Situation unternimmt.
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Unterschriftensammlung für das Volksbegehren
Gemeinsam mit Mitglieder der CDU Schönhauser Allee und dem Vorsitzenden der CDU Pankow, Dr. Gottfried Ludewig MdA, habe ich Unterschriften für das Volksbegehren für mehr Videoaufklärung und Datenschutz gesammelt. Das von einem Aktionsbündnis den Polizeigewerkschaften getragene und von der CDU Berlin unterstützte Volksbegehren möchte die Videoaufklärung an einzelnen Orten in der Stadt ausbauen.
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Meine Presseerklärung vom 17. Januar 2018
In meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin habe ich zum heute vorgelegten Lagebericht Salafismus in Berlin erklärt: "Die notwendige Beobachtungsdichte des salafistischen Spektrums kann nur mit einer auskömmlichen personellen Ausstattung gewährleistet werden. Der Verfassungsschutz hatte hierzu im Rahmen der letzten Haushaltsberatungen seinen Personalbedarf dargelegt. Es bleibt daher verantwortungslos, dass die rot-rot-grüne Koalition statt der von der CDU-Fraktion geforderten 50 Stellen und der vom Innensenator Geisel (SPD) geforderten 20 Stellen lediglich einen Aufwuchs von 10 Stellen für den Verfassungsschutz im Haushalt 2018/2019 vorsieht."
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Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Verfassungsschutzgesetz
In der heutigen Plenarsitzung sprach ich zum Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung des Berliner Verfassungsschutzgesetzes. In einer Zeit, in der Terror und Radikalisierung zugenommen haben, gilt es, sich der Gefahr weiterhin bewusst zu sein und mithilfe des Staates als Garant für Sicherheit den Bürger zu schützen. Hierbei kommt dem Berliner Verfassungsschutz die tragende Aufgabe zu, Gefährder frühzeitig zu erkennen und zu beobachten, um Terror zu verhindern. 
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Tolles Engagement der Kinder!
Sehr gerne habe ich in meiner Funktion als Mitglied des Präsidiums des Abgeordnetenhauses von Berlin heute an dem Besuch der Sternsinger teilgenommen. In beeindruckender Art und Weise haben die rund 20 Kinder aus der katholischen Kirchengemeinde St. Markus nicht nur gesungen, sondern auch die Inhalte des diesjährigen Schwerpunkts gegen Kinderarbeit vorgestellt.  
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Presseerklärung vom 1. Dezember 2017
Gemeinsam mit Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher zu den angekündigten Kürzungen im Bereich des  Berliner Verfassungsschutzes erklärt: „Im Dezember steht der Jahrestag des Terroranschlags vom Breitscheidplatz bevor. Mehr denn je benötigt Berlin eine Stärkung der Sicherheitsbehörden. Stattdessen schleift die Linkskoalition auf den letzten Metern der Haushaltsberatungen den Berliner Verfassungsschutz zu Lasten der Sicherheit der Bürger. Ganze 10 Stellen will Rot-Rot-Grün streichen." 
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Guten Tag,

mein Name ist Kevin Plath, ich bin 14 Jahre alt, Schüler des SLZB (Schul-und Leistungssportzentrum Berlin - Die Elite-Schule des Sports) und spiele beim 1. FC Union Berlin. In der Schule mussten wir uns überlegen welche Berufe wir spannend finden und wo wir uns einmal vorstellen könnten zu arbeiten. Da ich mich sowieso mit Politik viel auseinandersetze und mich darüber auch viel informiere, wollte ich auf jeden Fall in die Politik gehen. 

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Plenardebatte vom 16. November 2017

Am Donnerstag hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin in das Plenum eingebracht. Das Berliner Gesetz für Untersuchungsausschüsse soll insoweit angepasst werden, als dass die Reihenfolge der Vernehmung von Zeugen einvernehmlich festgelegt wird. Dazu habe ich mich in meiner Rede während der letzten Plenarsitzung geäußert.

 
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