Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
10.01.2024
In einer schriftlichen Anfrage habe ich Informationen über die Sachbeschädigungen durch Reifenentlüftung an Kraftfahrzeugen erfragt.
 
14.11.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Sachstand zum Kiezblock am Arnimplatz erfragt.
 
06.11.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Planungsstand zur Weiterentwicklung von Angebot und Leistungsfähigkeit der Berliner Bürgerämter erfragt.

 

 
19.09.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Planungsstand zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke erfragt.
 
26.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte ich unter anderem wissen, wie in den Bezirken mit den Schäden und Kosten der Klimaktivisten umgegangen wird.
 
12.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage wollte ich vom Senat wissen, wie es um den aktuellen Stand der Planungen zu einer Neuerrichtung des Knaack-Clubs und insbesondere um die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen BVG, Land und Bezirk steht. Die Antworten sind nun veröffentlicht.
 
02.05.2023

Seit meiner letzten Anfrage zur Situation in den Berliner Bürgerämtern hat sich keine spürbare Besserung beim Termin-Notstand eingestellt. Am 4. April habe ich dazu eine Anfrage an den früheren Senat gestellt. Insbesondere stand weiterhin die Terminvergabe, das Terminmanagement, die Personalsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Besserung der Situation im Fokus.

 
06.09.2021
Wie beurteilt der Senat die aktuelle Situation in Berliner Standesämtern allgemein und gibt es bei der Bewertung Unterschiede zwischen den Bezirken? hat sich die Situation bezüglich personeller Engpässe seit meiner letzten Anfrage verändert? Wie lange betrug die durschnittliche Wartezeit für einen Termin und die Zusendung von Dokumenten?
Die Antworten zu diesen und vielen weiteren Fragen können Sie in der von mir gestellten Anfrage nachlesen.
 
06.09.2021
Bürgerinnen und Bürger müssen teilweise wochenlang auf einen Termin beim Büregramt warten. Vorallem in Pankow herrscht ein regelrechter Termin-Notstand. Das ist nicht zumutbar. Ich frage darum regelmäßig ab, wie sich die Situation in den Bürgerämtern in Berlin entwickelt.
 
03.09.2021
Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Standfuß habe ich bei der Senatsverwaltung unter anderem abgefragt, welche Sichereheitskonzepte in Berliner Freibädern existieren und ob Maßnahmen von Seiten des Senats vorgenommen werden, um den Besuchern ein positives Badeerlebnis zu ermöglichen.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de