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Kleine Anfrage 17/11604
Die erfolgreiche Standortsuche für den Knaack-Club unterstütze ich gerne und freue mich, dass der Club nun zurück in den Wahlkreis kommt. In einer Kleinen Anfrage habe ich mich über die Unterstützung durch den Senat und den Bezirk erkundigt und Details zur Planung erfragt.
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Herzliche Einladung zu einem Besuch im Berliner Abgeordnetenhaus
Ich freue mich immer sehr über den Austausch mit Pankowerinnen und Pankowern und lade deshalb alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, das Berliner Abgeordnetenhaus zu besuchen. 
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Ich freue mich über die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden
Am 1. März haben die Mitglieder der CDU Pankow einen neuen Kreisvorstand gewählt. Dabei wurde Gottfried Ludewig MdA in seinem Amt als Kreisvorsittzender bestätigt. Ich freue mich darauf, ihn zusammen mit dem Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion in der BVV Pankow, Johannes Kraft, und dem BVV-Mitglied Sebastian Bergmann in den nächsten zwei Jahren als Stellvertreter zu unterstützen.
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Gespräch mit einer Delegation aus Weißrussland
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Atiftung habe ich zusammen mit dem CDU Ortsverband Schönhauser Allee eine weissrussische Delegation demokratischen Oppsitionellen getroffen.
 
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Ich freue mich über meine einstimmige Wiederwahl als Vorsitzender
Am 14. Februar fand turnusgemäß die Jahreshaupterversammlung des CDU Ortsverbands statt. Gerne habe ich wieder als Vorsitzender kandidiert und mich über das Vertrauen aus der Mitgliedschaft sehr gefreut. Nun können wir gut aufgestellt in das Wahlkampfjahr starten.
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Senator Henkel selbst entlastet
Der von Innensenator Henkel eingesetzte Sonderermittler Oberstaatsanwalt Dirk Feuerberg stellte in der heutigen Sitzung des Innenausschusses seinen Bericht vor. Das Dokument hat einen Umfang von 88 Seiten.

Der Sonderermittler legte in dem Bericht zahlreiche Mängel offen. So hätte aus seiner Sicht der Einsatz des V-Mannes so nicht erfolgen sollen. Auch die weisungswidrige Vernichtung von Akten des Verfassungsschutzes unter Beteiligung eines hohen Verwaltungsbeamten werden deutlich kritisiert. Aus Sicht des Sonderermittlers wäre diese Fehlleistung ohne bestehende organisatorische Mängel gar nicht möglich gewesen. Dem Senator selbst allerdings sind keine Vorwürfe zu machen. 
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Unsere Fraktion informiert in neuem Layout über ihre Arbeit
Über unsere Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus informieren wir ab heute auf unserer komplett überarbeiteten Homepage. Dort finden Sie neben allen aktuellen Pressemitteilungen eine Übersicht über die Ansprechpartner, Themenschwerpunkte sowie Bilder unserer Arbeit. Zudem zeichnet sich die neue Homepage unter anderem durch ein moderneres Layout sowie eine Anpassung an die neuen Multimedia-Anwendungen aus.
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Erfahrungsaustausch mit Vertretern des Vorstands des Moschee-Vereins
Gemeinsam mit meinem Kollegen der SPD-Fraktion, Tom Schreiber MdA, besuchte ich die Sehitlik Moschee in Neukölln. Dort wurden wir von dem Mitglied des Moschee Vereins Frau Pinar Cetin empfangen und durch die Einrichtung geführt. Den Termin organisert hatte Fraktionsreferent Timur Husein.
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Ein interessanter Abend im Konrad-Adenauer-Haus
Als einer der 14 Delegierten der Pankower CDU habe ich an der Landesvertreterversammlung teilgenommen. Es freut mich sehr, dass der Pankower Bundestagskandidat Lars Zimmermann, ebebfalls aktives Mitglied im Ortsverband Schönhauser Allee, mit einem sehr guten Ergebniss auf Platz 9 der Landesliste der CDU Berlin für die Bundestagswahl 2013 gewählt wurde. 
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Situation mit vielen Chancen und Risiken
 In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Medien fand eine sehr spannende Sachverständigenanhörung zum Thema "Entwicklung des Journalismus in Berlin" statt. Angehört wurden Herr Rogalla (Berliner Zeitung), Herr Jung (freier Online-Journalist), Herr Kampmann (Prenzlberger Stimme) und Herr Lammel (Deutscher Journalistenverband e.V.). Alle Referenten machten deutlich, dass sich die gesamte Branche des Journalismus im Umbruch befindet. Dies birgt viele Chancen, aber auch viele Risiken. Das klassische Printmedium 'Zeitung' befindet sich auf dem Rückzug. 


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