Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz. Nach zwei Legislaturperioden (2011-2021) vertrete ich seit 2023 erneut Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerne setze ich meine Arbeit für den Bezirk Pankow und unsere Hauptstadt fort. Meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für ihr Vertrauen! 
 
Mein fachpolitischer Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Innenpolitik. Ich arbeite für mehr Sicherheit in unserer Stadt. Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung setze ich mich für eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und die Stabilität unseres demokratischen Rechtsstaates ein.

Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. 

Das politische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
Stephan Lenz



 
Spannende Diskussion zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes
Auf Einladung des Deutschen Spionagemuseums in Berlin habe ich mich auf einer Diskussionsveranstaltung mit renommierten Fachleuten zu den Befugnissen des Verfassungsschutzes ausgetauscht. Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, dass die Aufgabe des Verfassungsschutzes in Bund und Ländern als Frühwarnsystem für unsere Demokratie sehr wichtig ist, gleichzeitig nachrichtendienstlichen Befugnissen und den zugrundeliegenden Bewertungskriterien aber enge Grenzen gesetzt werden müssen.
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Tagesordnungspunkt im Ausschuss für Verfassungsschutz
Gemeinsam mit dem Koalitionspartner haben wir die Auswirkungen von Desinformationskampagnen auf die Berliner extremistische Szene auf die Tagesordnung gebracht. Der Senat hat sich dazu in der Sitzung des Verfassungsschutzausschusses äußerst umfangreich geäußert. Die erhebliche Bedrohung durch diesen Angriffsvektor ist erkannt und man arbeitet bereits an der Einrichtung einer eigenen Arbeitseinheit zu diesem Thema.
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Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Arbeiter-Samariter-Bundes Berlin zu Gast im Abgeordnetenhaus
Aus dem heutigen politischen Gespräch mit 17 haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Arbeiter-Samariter-Bundes Berlin konnte ich verschiedene Impulse mitnehmen. Neben der Wertschätzung durch das Abgeordnetenhaus ging es in dem Besuch auch darum, etwas über die Aufgaben des Parlaments zu vermitteln und zu verdeutlichen, dass die Landespolitik ansprechbar ist.
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Klare Kriterien für links wie für rechts - Setzung klarer Maßstäbe ist wichtig für unsere Demokratie
Im Ausschuss für Verfassungsschutz haben wir als Koalition die Entwicklung der Partei „Der III. Weg“ sowie die Bezüge der linksextremistischen Terrorgruppe um Lina E., der sog. 'Hammerbande', nach Berlin auf die Tagesordnung gebracht. Es ging um bestehende Gefahrenpotentiale und um die Frage, inwiefern eine weitere Radikalisierung zu erwarten sei. Im Laufe der Sitzung entspann sich darüber hinaus eine Debatte hinsichtlich der Frage, ob bei der Betrachtung und Bewertung extremistischer Bestrebung von allen Beteiligten die rechtlich vorgegebenen Maßstäbe einheitlich angewandt werden. 
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Dienstkräfte der Berliner Polizei zu Gast im Abgeordnetenhaus
Aus dem heutigen politischen Gespräch mit Dienstkräften der Berliner Polizei, welche tagtäglich für die innere Sicherheit in unserer Stadt sorgen, konnte ich verschiedene Impulse mitzunehmen. Neben der Erörterung von die Arbeit der Polizei betreffenden Fragen ging es in dem Besuch auch darum, etwas über die Aufgaben des Parlaments zu vermitteln und zu verdeutlichen, dass die Landespolitik ansprechbar ist.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de