Parlamentarische Anfragen
02.12.2024
In einer zweiten schriftlichen Anfrage zu der Aufgabenwahrnehmung der Berliner Landeszentrale für Politische Bildung habe ich das Veranstaltungsangebot der letzten drei Jahre im Bereich Extremismusprävention erfragt. 02.12.2024
In einer schriftlichen Anfrage habe ich Informationen über die Aktivitäten der Berliner Landeszentrale für Politische Bildung bei der Extremismusprävention erfragt. 07.08.2024
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Sachstand zum Mauerpark erfragt. 10.01.2024
In einer schriftlichen Anfrage habe ich Informationen über die Sachbeschädigungen durch Reifenentlüftung an Kraftfahrzeugen erfragt. 14.11.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Sachstand zum Kiezblock am Arnimplatz erfragt. 06.11.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Planungsstand zur Weiterentwicklung von Angebot und Leistungsfähigkeit der Berliner Bürgerämter erfragt.
19.09.2023
In einer schriftlichen Anfrage habe ich vom Senat den aktuellen Planungsstand zum Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke erfragt.26.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage an den Senat wollte ich unter anderem wissen, wie in den Bezirken mit den Schäden und Kosten der Klimaktivisten umgegangen wird.12.06.2023
In einer schriftlichen Anfrage wollte ich vom Senat wissen, wie es um den aktuellen Stand der Planungen zu einer Neuerrichtung des Knaack-Clubs und insbesondere um die unterschiedlichen Rechtsauffassungen zwischen BVG, Land und Bezirk steht. Die Antworten sind nun veröffentlicht.02.05.2023
Seit meiner letzten Anfrage zur Situation in den Berliner Bürgerämtern hat sich keine spürbare Besserung beim Termin-Notstand eingestellt. Am 4. April habe ich dazu eine Anfrage an den früheren Senat gestellt. Insbesondere stand weiterhin die Terminvergabe, das Terminmanagement, die Personalsituation und die getroffenen Maßnahmen zur Besserung der Situation im Fokus.
Termine
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“ ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de!