Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Parlamentarische Anfragen
07.05.2020
In einer aktuellen Anfrage habe ich den Berliner Senat nach dem bestehenden Online-Angebot für Bürgerinnen und Bürger gefragt. Ich wollte auch wissen, ob durch die Corona-Kontaktsperren eine schnellere Digitalisierung der Berliner Verwaltung erwägt wird. Laut Senatsverwaltung wäre durch die Einschränkungen deutlich geworden, in welchen Bereichen eine Digitalisierung noch nötig ist.
Es wird deutlich, dass der Ausbau des Online-Services der Ämter ein wichtiger Schritt für alle Berlinerinnen und Berliner ist.

 
23.04.2020
Zusammen mit meinen Kollegen Dirk Stettner, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mario Czaja, dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden habe ich eine Anfrage zum geplanten Digitalpakt an den Schulen in Pankow gestellt.
Aus der Anfrage ergeht, dass bereits 30 Schulen des Bezirks ein Medienkonzept erstellt und 25 eine entsprechende Abschlusserklärung eingereicht haben. Von den 7 zentral verwalteten Schulen haben 6 ein Medienkonzept und 4 eine Abschlusserklärung eingereicht.
Wie diese Schulen gefördert und unterstützt werden bei der Umsetzung ihrer Konzepte, kann ich der Anfrage nachgelesen werden.
 
23.04.2020
In einer aktuellen Schriftlichen Anfrage erkundige ich mich über den Stand zur Einführung des Berlin-PC. Der sogenannte Berlin-PC soll in der Berliner Verwaltung ein einheitliches Arbeitssystem schaffen und somit die Arbeit in Bezirken und Behörden erleichtern.
Wann wird er eingeführt und haben sich Änderungen im Zeit- und Kostenplan ergeben? Wie werden die Mitarbeiter auf die Nutzung vorbereitet? 

Die Antworten dazu und weitere Informationen lesen Sie in der unten verlinkten Antwort der zuständigen Senatsverwaltung.

 
20.04.2020
In dieser Schriftlichen Anfrage geht es um die Öffnungszeiten der Berliner Bürgerämter. Ich wollte vor allem wissen, welche Sprechzeiten für die Bürger zur Verfügung stehen, denen es nicht möglich ist, innerhalb der regulären Öffnungszeiten das Bürgeramt zu besuchen. Ist ein System vorstellbar, das Sonderöffnungszeiten für diese Bürger anbietet? Gibt es auch am Samstag die Möglichkeit zum Amt zu gehen?
Die Anworten zu diesen und weiteren Fragen finden Sie in der unten verlinkten Schriftlichen Anfrage.
 
02.04.2020
Wie aus meiner Schriftlichen Anfrage hervorgeht, hat Pankow die meisten Gästevignetten erteilt. 5296 sind es 2019 gewesen. An zweiter Stelle steht Mitte, Schlusslicht bildet Spandau mit 25 verkauften Vignetten.
Die meisten Vignetten wurden per Mail beantragt. 
Wie ich auch erfahren habe, ist ein einheitliches Online-Beantragungsverfahren vorgesehen. Eine genaue Planung liegt allerdings noch nicht vor.

 
12.03.2020
Seit meiner letzten Anfrage zur Einführung der Dokumentenprüfgeräte waren bereits 94 Geräte von den Bezirken bestellt. Aus meiner aktuellen Anfrage ergibt sich, dass bis Februar dieses Jahres 47 weitere dazu kamen. Mittlerweile werden an 15 Standorten Dokumentenprüfgeräte verwendet. Darunter sind die Bürger- und Standesämter von Charlottenburg-WIlmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Marzahn-Hellersdorf und Neukölln. Im Einsatz befinden sich somit derzeit 33 Prüfgeräte, die Ausweisdokumente auf ihre Echtheit überprüfen. Die restlichen 108 ausgelieferten Geräte an die Bürgerämter aller anderen Bezirke sind immer noch nicht im Betrieb. Zusätzlich wurde der Probebetrieb bis zum 30. Juni 2020 verlängert.
 
27.02.2020
Gemeinsam mit dem sportpolitischen Sprecher Stephan Standfuß habe ich in einer Schriftlichen Anfrage Auskunft über die Instandhaltung und Reinigung der Berliner Sporthallen erbeten.
Der Senat berwertet die Sauberkeit der Berliner Turnhallen lediglich als zufriedenstellend. Wie sich zeigt, sind in den meisten Fällen die Bezirke zuständig. In der Anfrage sind auch die Reinigungszyklen und welche Haushaltsmittel dafür vorgesehen sind aufgeführt. Wichtig war auch zu wissen, inwieweit Sportvereine berücksichtigt werden.
 
27.02.2020
In einer gemeinsamen Anfrage mit meinem Kollegen Dr. Hans-Christian Hausmann haben wir uns zu dem aktuellen Stand der einzuführenden Professur für Terrorismusbekämpfung erkundigt.
Wie weit ist der Einführungsstand? An welchen Hochschulen wird sie eingerichtet und wie wird sie ausgestattet sein? Wie ist die Professur inhaltlich ausgestattet und wie wird sie besoldet? 
Die Antworten zu diesen und weiteren Fragen finden Sie in der Anfrage. 

 
09.02.2020
Noch immer laufen viele Verfahren gegen Teilnehmer der 1. Mai Demonstrationen im Jahr 2019. Ich Schriftlichen Anfragen frage ich seitdem regelmäßig nach dem aktuellen Stand. Ich möchte bspw. wissen, ob die Anzahl der Strafverfahren seit meiner letzten Anfrage gestiegen ist. Welche Straftaten wurden begangen? Wie viele Verfahren wurden mittlerweile eingestellt oder sind noch nicht entschieden? Zu diesen und vweiteren Fragen finden Sie die Antworten in meiner Schriftlichen Anfrage.
 
09.02.2020
In den meisten Berliner Behörden wird noch immer mit veralteten Betriebsystemen gearbeitet. Auch bei der Berliner Polizei sind Rechner in einigen Direktionen nur mit Windows 7 ausgestattet. In einer Schriftlichen Anfrage habe ich mich diesbezüglich nach dem Verfahren und den Herausforderungen der Umstellung erkundigt.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de