Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
07.11.2019
In einer zweiten Anfrage zum Thema Telearbeit und Home Office, die ich gemeinsam mit meinem Kollegen Jürn Jakob Schultze-Berndt gestellt habe, erkundigen wir uns über die aktuelle Entwicklung von alternativen Arbeitsmodellen wie beispielsweise Home Office für die Mitarbeiter in den Berliner Verwaltungen.
 
17.10.2019
Durch die geplante Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße habe ich wissen wollen, welche Erfahrungen der Senat bisher mit der Fahrradstraße "Choriner Straße" gemacht hat. Die vom Bezirk Pankow eingeholte Antwort ist wenig aufschlussreich. Lediglich über die Kosten wurde Auskunft gegeben. Diese beliefen sich auf 4.500 € aus dem Etat der Straßennutzung für die Einrichtung der Fahrradstraße.
 
17.10.2019
In meiner Schriftlichen Anfrage geht es um die Pläne und den aktuellen Planungsstand zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stargarder Straße in Prenzlauer Berg. Ich wollte ebenfalls wissen, ob ähnliche Pläne bereits für die Gleimstraße vorliegen. Aus der Antwort der Senatsverwaltung geht hervor, dass der Bezirk Pankow bereits entsprechende Verkehrsuntersuchungen vorgenommen hat. Gemeinsam mit der Verkehrsbehörde soll laut Bezirksamt Pankow die Fahrradstraße "Stargarder Straße" zur nächsten Fahrradsaison eröffnet werden. Die Pläne für die Fahrradstraße in der Gleimstraße sind indes noch nicht so weit fortgeschritten.
 
30.09.2019
In meiner zweiten Anfrage zu den Planungen des Baus der Schönhauser-Allee-Brücke möchte ich wissen, wie weit der aktuelle Planungsstand ist und wie der Abriss und Neubau der Brücke verlaufen wird. Ich habe auch gefragt, aufgrund welcher Zahlen und Untersuchungen davon auszugehen ist, dass die Brücke wirtschaftlich nicht mehr zu ertüchtigen ist und mit welchen Kosten eine Ertüchtigung einhergehen würde.
 
03.09.2019
Im Januar 2018 stellte ich die erste Anfrage zur Situation der Berliner Standesämter. Wegen Personalmangels kam es besonders in den Bezirken Mitte und Pankow zu erheblichen Wartezeiten. Der Senat und die Bezirke kündigten Maßnahmen an. In meiner neuen Anfrage zu den Standesämtern wollte ich wissen, wie sich die Situation entwickelt hat.
 
30.08.2019
Ich habe in einer weiteren Anfrage erfahren wollen, ob es seit meiner letzten Anfrage eine Erhöhung der im Einsatz befindlichen Dokumentenprüfgeräte gibt und falls ja, in welchen Bezirken und um wie viele Geräte. Noch immer gibt es keine positive Entwicklung und die Bezirke verwenden noch immer keine Dokumentenprüfgeräte. Ich habe mich auch nach den Folgen der verspäteten Einführung erkundigt.
 
30.08.2019
Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Standfuß, dem sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion habe ich eine Anfrage zum Umbau des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gestellt.
Uns interessierte unter anderem, welche Chancen der Senat noch für die Austragung der Special Olympics im Jahn-Sportpark sieht und ob bspw. das Mommsenstadion eine taugliche Alternative wäre. Wir fragten nach dem aktuellen Stand der Bauplanung und wie es sich auswirkt, dass die Machbarkeitsstudie zum Teil neu erhoben werden muss.
 
20.08.2019
Ich habe eine Schriftliche Anfrage zu dem aktuellen Stand der Arbeiten am und um den Gleimtunnel gestellt. Ich frage darin unter anderem, wie lange die Bauarbeiten noch andauern und wieso und wie lange der Gleimtunnel noch für den Autoverkehr gesperrt ist. Ich frage auch, wer in Zukunft für die Instandhaltung und Reinigung des Gleimtunnels zuständig sein wird.
 
18.07.2019
Während meines Kiezspaziergangs in Pankow Heinersdorf kamen wir unter anderem an dem Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße vorbei. Schon länger ist der Umbau in ein Multifunktionsbad geplant. Um mir ein genaueres Bild vom aktuellen Planungsstand, Bürgerbeteiligung und möglicher Kosten zu machen, habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.
 
18.07.2019
WIe die Berliner Morgenpost bereits berichtete, habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke gestellt.
Aus meiner Anfrage geht hervor, dass eine Ertüchtigung laut Senatsverwaltung wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Die Brücke hat ihre Lebensdauer erreicht.
Wegen der Suche eines Planungsbüros und der dann folgenden weiteren Planung des Neubaus, sei mit einem Baubeginn nicht vor 2024 zu rechnen. Ich habe auch nach einer konkreten Einbeziehung der BVG und S-Bahn gefragt und ob die Schönhauser Allee auch nach dem Bau für Autofahrer zur Verfügung steht, um keine Verkehrsteilnehmer auszuschließen.
Mir ist wichtig, dass alle umliegenden Akteure, wie U-Bahn, S-Bahn und Gewerbetreibende in den Planungsprozess einbezogen werden, um nicht die Leidtragenden während des Neubaus zu werden.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de