Hintergrund
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Parlamentarische Anfragen
03.09.2019
Im Januar 2018 stellte ich die erste Anfrage zur Situation der Berliner Standesämter. Wegen Personalmangels kam es besonders in den Bezirken Mitte und Pankow zu erheblichen Wartezeiten. Der Senat und die Bezirke kündigten Maßnahmen an. In meiner neuen Anfrage zu den Standesämtern wollte ich wissen, wie sich die Situation entwickelt hat.
 
30.08.2019
Ich habe in einer weiteren Anfrage erfahren wollen, ob es seit meiner letzten Anfrage eine Erhöhung der im Einsatz befindlichen Dokumentenprüfgeräte gibt und falls ja, in welchen Bezirken und um wie viele Geräte. Noch immer gibt es keine positive Entwicklung und die Bezirke verwenden noch immer keine Dokumentenprüfgeräte. Ich habe mich auch nach den Folgen der verspäteten Einführung erkundigt.
 
30.08.2019
Gemeinsam mit meinem Kollegen Stephan Standfuß, dem sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion habe ich eine Anfrage zum Umbau des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks gestellt.
Uns interessierte unter anderem, welche Chancen der Senat noch für die Austragung der Special Olympics im Jahn-Sportpark sieht und ob bspw. das Mommsenstadion eine taugliche Alternative wäre. Wir fragten nach dem aktuellen Stand der Bauplanung und wie es sich auswirkt, dass die Machbarkeitsstudie zum Teil neu erhoben werden muss.
 
20.08.2019
Ich habe eine Schriftliche Anfrage zu dem aktuellen Stand der Arbeiten am und um den Gleimtunnel gestellt. Ich frage darin unter anderem, wie lange die Bauarbeiten noch andauern und wieso und wie lange der Gleimtunnel noch für den Autoverkehr gesperrt ist. Ich frage auch, wer in Zukunft für die Instandhaltung und Reinigung des Gleimtunnels zuständig sein wird.
 
18.07.2019
Während meines Kiezspaziergangs in Pankow Heinersdorf kamen wir unter anderem an dem Sommerbad Pankow in der Wolfshagener Straße vorbei. Schon länger ist der Umbau in ein Multifunktionsbad geplant. Um mir ein genaueres Bild vom aktuellen Planungsstand, Bürgerbeteiligung und möglicher Kosten zu machen, habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt.
 
18.07.2019
WIe die Berliner Morgenpost bereits berichtete, habe ich eine Schriftliche Anfrage zum Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke gestellt.
Aus meiner Anfrage geht hervor, dass eine Ertüchtigung laut Senatsverwaltung wirtschaftlich nicht vertretbar ist. Die Brücke hat ihre Lebensdauer erreicht.
Wegen der Suche eines Planungsbüros und der dann folgenden weiteren Planung des Neubaus, sei mit einem Baubeginn nicht vor 2024 zu rechnen. Ich habe auch nach einer konkreten Einbeziehung der BVG und S-Bahn gefragt und ob die Schönhauser Allee auch nach dem Bau für Autofahrer zur Verfügung steht, um keine Verkehrsteilnehmer auszuschließen.
Mir ist wichtig, dass alle umliegenden Akteure, wie U-Bahn, S-Bahn und Gewerbetreibende in den Planungsprozess einbezogen werden, um nicht die Leidtragenden während des Neubaus zu werden.
 
12.07.2019
Auch für die Demonstrationen am diesjährigen 1. Mai habe ich eine Schriftliche Anfrage gestellt. Im Nachgang zu den Demonstrationen hat es 182 Strafanzeigen gegeben und 62 Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet.
Von den seit meiner letzten Anfrage 32 noch offenen Verfahren der 1. Mai Demonstrationen 2018 konnten mittlerweile 25 Verfahren erledigt werden.
 
12.07.2019
In dieser Schriftlichen Anfrage geht es um die Eigentümerquote in Berlin. Ich habe nicht nur die aktuellen Zahlen erfragt, sondern auch die der letzten zwanzig Jahre, um einen Überblick der Quote in unserer stetig wachsenden Stadt zu bekommen.
Interessant ist dabei auch der Blick auf Sanierungsgebiete in den Bezirken und wie sich die Eigentümerquote dort entwickelt hat.
 
06.05.2019
Da seit meiner ersten Anfrage zu der Einführung von Dokumentenprüfgeräte noch immer nicht alle Berliner Bürgerämter entsprechend ausgestattet sind, habe ich in einer weiteren Schriftlichen Anfrage dazu den aktuellen Sachstand erfragt.
 
21.03.2019
Wie die B.Z. bereits berichtete, habe ich meine Schriftliche Anfrage zum Thema Parklets an der Schönhauser Allee gestellt. Die Antworten zur Reinigung und Instandhaltung waren überraschend. Beispielsweise werden die Parklets von der BSR zehnmal die Woche gereinigt, was im Vergleich zur Gehwegreinigung unverhältnismäßig viel ist. Diese Kosten fallen neben den regulären Herstellungs- und Aufbaukosten von 59.000 Euro pro Parklet zusätzlich an.
 
 
 
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2019 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de