Hintergrund
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Meine Rede vom 16. Januar 2020
Der erste Plenartag im neuen Jahr hat vergangenen Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus stattgefunden. 
Ich hielt eine Rede zum Antrag der Fraktion der FDP zum Thema Digitale Souveränität und Technologieabhängigkeit. Die FDP strebt die Einführung von Open Source Software an. Ich habe meine Zweifel, ob wir so wirklich mehr digitale Souveränität für Berlin erreichen können. Mangels Verantwortlichkeiten und fehlender Haftungen bürgen Open Source Software Risiken, bei denen man im Bedarfsfall keinen Ansprechpartner hat.
Der Bundestag und die Stadt München haben sich nicht ohne Grund nach der Einführung der Open Source Lösung wieder dagegen entschieden und kehren zurück zu Windows. Dennoch muss man immer wieder gemeinsam über diese Mögichkeit nachdenken, denn Open Source ist natürlich eine Alternative. Es gibt nämlich auch Bereiche, in denen Open Source erfolgreich genutzt wird. Daher darf man das nicht von vornherein abwürgen. Wir brauchen also die Debatte, bei der es auch auf die Einschätzung der Experten des ITDZ ankommt.
Für die CDU-Fraktion ist am Ende nur entscheidend, dass die Verwaltung auf der Höhe der Zeit und mit vertretbarem Aufwand funktioniert!
Aufgrund der Erfahrungen der letzten Zeit - sei es bei den Dokumentenprüfgeräten, die noch immer nicht eingeführt sind oder bei den zu erwartenden Verzögerungen bei der Einführung der E-Akte - habe ich allerdings Zweifel am Gelingen der Umsetzung. Es gelingt ja nicht einmal alle Rechner der Berliner Verwaltung auf Windows 10 aufzurüsten.
Wir brauchen eine Führung der Verwaltung, die endlich ihre Hausaufgaben macht und eine Staatssekretärin, die nicht nur Standards setzt, sondern diese auch durchsetzt! Wir brauchen eine Staatssekretärin, die endlich führt und einen Regierenden Bürgermeister, der sie dabei unterstützt! All das sehe ich aktuell nicht. Wenn das nicht übernommen wird, sehe ich schwarz für die Berliner Verwaltung.
weiter

Artikelbild
Fraktionssitzung auf dem Campus für Demokratie
An keinem anderen Ort in Berlin wird die Unterdrückung der Bevölkerung und der Sieg der Freiheit über die Repression so deutlich wie in der Stasi-Zentrale in der Normannenstraße. Vor genau 30 Jahren besetzten mutige Bürger in der DDR die Stasi-Zentrale. Mit der Forderung „Freiheit für meine Akte“ leisteten sie einen entscheidenden Schritt zum Niedergang des SED-Regimes und zur Sicherung der Stasi-Akten. 
weiter

Sternsinger zu Gast im Abgeordnetenhaus
Es ist eine schöne Tradition, dass die Sternsinger im Januar das Abgeordnetenhaus besuchen, das Haus segnen und die aktuelle Kampagne vorstellen. Die Aktion Dreikönigssingen ist die größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder weltweit, seit 1959 konnten bereits eine Milliarde Euro gesammelt werden. Die aktuelle Sternsingeraktion 2020 stellt das Thema Frieden am Beispiel des Libanon in den Mittelpunkt.

weiter

Artikelbild
Drehorgeln auf dem Kollwitzmarkt
Gemeinsam mit der Europa-Abgeordneten Hildegard Bentele und weiteren Berliner Politikern aus allen Parteien habe ich die Drehorgel-Aktion der Heilsarmee auf dem Kollwitzplatz unterstützt. Wie in jedem Jahr wurden Spenden für die Weihnachtsfeier für Bedürftige gesammelt - mit 750€ kam eine stolze Summe zusammen. Die Heilsarmee leistet einen so wichtigen Beitrag für Bedürftige in unserem Bezirk und geht mit ihrem Angebot weit über eine Suppenküche hinaus - immer wieder gerne unterstütze ich das Café Treffpunkt in der Kugler Straße!
weiter

Im Standpunkte-Video erläutere ich unsere Position
Nach wie vor haben wir eine abstrakt hohe Gefährdungslage in Berlin - in allen Phänomenbereichen des Extremismus gibt es eine großes Personenpotential. Umso wichtiger ist es, dass unsere Sicherheitsbehörden über ausreichend Personal verfügen. Als CDU-Fraktion haben wir uns deshalb für einen deutlichen Stellenaufwuchs im Verfassungsschutz um 57 Stellen eingesetzt - die nun beschlossenen neun neuen Stellen sind nicht ausreichend! Unsere Position habe ich im aktuellen Standpunkt-Video dargelegt.
weiter

Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2019 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de