Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Meine Pressemitteilung vom 14. November 2018

"Mit der Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage (Drs. 18/16774) ist dokumentiert worden, was ich schon befürchtet hatte: Erneut ist die flächendeckende Einführung von Dokumentenprüfgeräten in den Berliner Bürgerämtern gescheitert. Das diskreditiert die gesamte Berliner Verwaltung. Wenn die Innenverwaltung es nicht einmal schafft, vorhandene und finanzierte Geräte, für deren Anwendung auch schon zahlreiche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch das LKA geschult wurden, zum Einsatz zu bringen, dann brauchen wir über komplexe Vorgänge wie die Einführung der E-Akte nicht mehr zu reden."

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Nominierung von Hildegard Bentele zur Spitzenkandidatin gewählt
Ich freue mich sehr über die Wahl von Hildegard Bentele zur Spitzenkandidatin der CDU Berlin für die Europawahl im kommenden Jahr. Als mehrsprachige Diplomatin und erfahrene Politikerin bringt sie das notwendige Rüstzeug mit, um die Interessen unserer Stadt mit einer starken Stimme in Brüssel zu vertreten. Ich freue mich auf den Wahlkampf!
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Presseerklärung vom 8. November 2018

Zur Beendigung des Deradikalisierungsprojekts "Bahira" in der durch Ditib betriebenen Sehitlik-Moschee in Neukölln durch den Verein "Violence Prevention Network" (VPN) habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin erklärt: "Die Funktionäre von Ditib haben wieder einmal gezeigt, dass sie kein förderlicher Teil der deutschen Zivilgesellschaft sein wollen. Dies muss auch Auswirkungen auf die weitere Zusammenarbeit mit Ditib in anderen Bereichen haben. Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung ist nicht verhandelbar."
 

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Rege Diskussionen beim Runden Tisch "Mauerpark"
Im Nachgang zu einem ersten Treffen im September hatte die Kulturgemeinschaft Mauerpark zu einem weiteren "Runden Tisch Mauerpark" eingeladen. Im Fokus stand die Frage nach dem Umgang mit Lärm. Zunehmend war es im vergangenen Sommer zu Anwohnerbeschwerden gekommen. Gemeinsam wird nach einem Kompromiss gesucht, der einen Ausgleich zwischen den sehr weit auseinanderliegenden Wahrnehmungen und Bedürfnissen schafft.
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Sitzung des Untersuchungsausschusses "Terroranschlag am Breitscheidplatz"
In der vergangenen Woche tagte erneut der Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz. Geladener Zeuge war der Leiter des für Anis Amri zuständigen Kommissariats 541. Als leitender Kommissar ist er mit dem Fall Amri vertraut gewesen. Er stellt daher den bisher womöglich wichtigsten Zeugen des Ausschusses dar. Seine Aussage zeigt erneut, dass die Zusammenarbeit der Behörden verbessert werden muss.

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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de