Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
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Meine Presseerklärung vom 8. Juli 2021
Nun liegen die Ergebnisse vom gestrigen Krisengipfel vor und so gut sie erst einmal klingen: Was die Berlinerinnen und Berliner brauchen, sind verlässlich freie Terminzeitfenster bei den Bürgerämtern - keine leeren Versprechungen. Ich befürchte, dass auch die Umsetzung der zusätzlichen 50.000 Termine einige Wochen in Anspruch nehmen wird. Ausdrücklich befürworte ich die Ausweitung der Samstags-Termine, da dieses Angebot eine wirklich Entlastung für Arbeitnehmer und Familien ist.  
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Meine Pressemitteilung vom 6. Juli 2021
Es ist wirklich wie in einem schlechten Film: Noch immer gibt es keine Lösung für das gravierende Terminchaos in den Berliner Bürgerämtern. Wir als CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin fordern den Regierenden Bürgermeister auf, sich um das Dauerärgernis zu kümmern und endlich - nach so vielen Wochen des Chaos - Lösungen aufzuzeigen, die wirklich bei den Berlinerinnen und Berlinern ankommen. Als zuständiger Sprecher unserer Fraktion habe ich hierzu in der heutigen Pressemitteilung klar Stellung bezogen.
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Sommerpause wird für Fertigstellung des Abschlussberichts genutzt
Der von mir geleitete Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Terroranschlags am Breitscheidplatz hat in seiner letzten Sitzung am 21. Juni 2021 den über 1000 Seiten langen Abschlussbericht beschlossen. In über 64 Sitzungen wurden 97 Zeugen und Sachverständige vernommen. Dem Ausschuss sind seit seiner Einsetzung über 1.519 Akten zugeliefert worden, wovon ein Drittel als geheim und vertraulich eingestuft ist. Aus den Inhalten der Akten und den Zeugenvernehmungen ist durch die Arbeit des Ausschussbüros und der Fraktionen der Bericht entstanden, der im August im Plenum beraten und veröffentlicht wird. 
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Der Zwischenruf der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Im kurzen und kompakten Videoformat präsentiert die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus den "Zwischenruf" - dieses Mal mit enem Fokus auf die Situation in den Bürgerämtern: "Seit Monaten ist die Terminvergabe bei allen Berliner Bürgerämtern zusammengebrochen." Weitere Themen waren der Genderzwang an Berliner Hochschulen, eine bildungspolitische Debatten zum Lernen aus und nach Corona mit meinem Pankower Kollegen Dirk Stettner sowie die Frage nach gleichwertigen und lebenswerten Rahmenbedingung für Menschen mit und ohne Beeinträchtigung. 
 
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Meine Presseerklärung vom 24. Juni 2021
Für das Terminchaos in unseren Bürgerämtern gibt es weiterhin keine Sofort-Lösung. Der gestrige zweite Krisengipfel - einen Tag vor Ferienbeginn - verlief enttäuschend. Statt das SPD-Innensenator Geisel Führung zeigt und das Chaos beendet, beließ er es bei vagen Absichtserklärungen etwa für längere Öffnungszeiten und mehr Personaleinsatz. Dies hatten wir als CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus schon vor Wochen angemahnt, nicht erst irgendwann in der Urlaubszeit, damit Berliner vor ihrer Reise noch ihre abgelaufenen Ausweise hätten erneuern können.  
 

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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de