Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
Antrag zur engmaschigen parlamentarischen Kontrolle des E-Akten-Vergabeverfahrens
Nach wie vor beschäftige ich mich mit den Auswirkungen des gescheiterten Verfahrens zur Vergabe der E-Akte. Dieses Kernstück der dringend notwendigen Verwaltungsdigitalisierung im Land Berlin muss nun neu ausgeschrieben werden - voraussichtlich um zwei Jahre verlängert sich die Einführung der E-Akte dadurch. Mir ist es wichtig, dass wir im nun neu startenden Verfahren als Parlament noch engmaschiger als bisher unsere Kontrollfunktion wahrnehmen. Hierzu bringe ich gemeinsam mit der CDU-Fraktion einen Antrag ein, der dann hoffentlich bald nach der Sommerpause auch beraten und verabschiedet wird!
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Presseerklärung vom 29. Juni 2020
In einer gemeinsamen Erklärung mit dem sportpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Stephan Standfuß MdA, habe ich unsere klare Haltung unterstrichen: Berlin braucht eine weitere große Sportstätte für Drittliga-Spiele sowie mittelgroße Sportevents. Der Stadionneubau im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark ist notwendig, um das Parkareal vollständig umzugestalten. Der Umbau hin zu einem inklusiven Sportpark hängt von einem funktionsfähigen Stadion ab, in dem endlich auch die Wettkämpfe des Behindertensports stattfinden können.
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Sommerfest des Wirtschaftskreises Pankow
Viele Betriebe in unserem Bezirk leiden unter den Folgen der Corona-Pandemie. Umso wichtiger ist es, mit den Unternehmern im Gespräch zu bleiben und ggf. Anliegen direkt an die richtigen Stellen weiterzuleiten. Gemeinsam mit unserem Landesvorsitzenden Kai Wegner MdB und unserem Fraktionsvorsitzenden Burkard Dregger MdA sowie dem wirtschaftspolitischen Sprecher Christian Gräff MdA habe ich die Einladung "zum Nutzwerken und Netzwerken" von der Vorstandsvorsitzenden Christina Beck-Limberg sehr gerne wahrgenommen!
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Wichtige Einblicke in die Arbeit des Gesundheitsamtes
Wir alle verfolgen seit Wochen die Diskussionen um die Nachverfolgung von Kontakten zu Corona-Infizierten (Containment-Strategie). Mir war es ein Anliegen zu hören, wie die aktuelle Lage bei uns im Bezirk Pankow ist. Gemeinsam mit dem zuständigen Stadtrat Dr. Torsten Kühne habe ich den Leiter des Gesundheitsamtes Pankow, Herrn Dr. Peters und die Leiterin des Teams für Kontaktpersonenermittlung, Frau Dr. Krummacher, getroffen. Zunächst habe ich aber erst einmal für die so wertvolle Arbeit gedankt, die das Team seit Monaten sieben Tage pro Woche leistet - sie sind wahrlich systemrelevant!
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Meine Position im "Standpunkt"
Der Verfassungsschutzbericht 2019 wurde im Abgeordnetenhaus vorgestellt. Es zeigt sich: Die Zahlen extremistischer Personen steigt in allen Phänomenbereichen. Der Verfassungsschutz muss darum zwingend gestärkt werden. Es braucht einen funktionierendes Frühwarnsystem, welches es uns als Staat möglich macht, rechtzeitig zu reagieren. Während sich die Regierungsparteien uneinig sind, sind wir als CDU-Fraktion klar in unseren Anliegen. Wir fordern weiterhin, mehr Stellen für den Verfassungsschutz zu schaffen. Die Debatte um eine Abschaffung des Nachrichtedienstes führt in die falsche Richtung: Wir brauchen eine starken Verfassungsschutz! Im Video erkläre ich unsere Position zu dem Thema.

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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Dieses Angebot steht auch im Jahr 2020 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de