Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz. Nach zwei Legislaturperioden (2011-2021) vertrete ich seit 2023 erneut Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerne setze ich meine Arbeit für den Bezirk Pankow und unsere Hauptstadt fort. Meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für ihr Vertrauen! 
 
Mein fachpolitischer Schwerpunkt liegt auf dem Gebiet der Innenpolitik. Ich arbeite für mehr Sicherheit in unserer Stadt. Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und Mitglied des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung setze ich mich für eine Stärkung unserer Sicherheitsbehörden und die Stabilität unseres demokratischen Rechtsstaates ein.

Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. 

Das politische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
Stephan Lenz



 
Vorstellung des Berliner Verfassungsschutzberichts im Ausschuss für Verfassungsschutz
In der 25. Sitzung des Ausschusses für Verfassungsschutz am 16. September wurde der Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2023 vorgestellt. Die Vertreter der Innenverwaltung stellten den Anstieg von Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in Folge des Hamas-Überfalls auf Israel als dominierende Entwicklung heraus. Dabei findet Antisemitismus Anschluss in allen Phänomenbereichen und wirkt sich insbesondere als Brückenideologie zwischen Islamismus und Linksextremismus aus. Als Parlamentarier habe ich die wichtige Aufgabe des Verfassungsschutzes ausdrücklich gelobt, allerdings auch für Kriterienklarheit bei der Einstufung extremistischer Sachverhalte geworben.
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Sommerfest der CDU Schönhauser Allee mit vielen Freunden und politischen Weggefährten
Gemeinsam mit Freunden und politischen Weggefährten haben wir auf die erreichten Ziele des vergangenen Halbjahres angestoßen. Das Sommerfest meines Ortsverbands Schönhauser Allee im Mauerpark bot dazu wie in jedem Jahr einen stilvollen und geselligen Rahmen. Wir starten nun in die parlamentarische Sommerpause und rüsten uns für die Aufgaben im zweiten Halbjahr.
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Debatte zu AfD-Verbotsverfahren im Abgeordnetenhaus
In der letzten Plenarsitzung stand die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens auf der Tagesordnung. Hier habe ich eindringlich vor den Risiken eines Scheiterns dieses langwierigen Prozesses gewarnt und für den politischen und inhaltsorientierten Wettbewerb der Parteien geworben.
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Diskussionsveranstaltung "Berlin-Forum" der Stiftung Zukunft Berlin
Wie ist der Zustand unserer Demokratie?“, „Wie gehen wir miteinander im politischen Diskurs um?“ das waren die Fragen, denen sich das Berlin-Forum unter dem Titel „Zukunft der Demokratie“ gewidmet hat. In der lebhaften Debatte habe ich mich erneut für breite Diskursräume auf dem festen Boden unserer FDGO ausgesprochen. Vielen Dank an das Team von Stiftung Zukunft Berlin für diese wichtige überparteiliche Diskussionsplattform und an ALEX Berlin für die mediale Begleitung!
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Tagesschau, RBB und Berliner Zeitung berichten über die Feststellungen der Untersuchungsausschusses zu den Mordfällen Burak Bektaş und Luke Holland
Der Neukölln-Untersuchungsausschuss stellte im Rahmen einer Pressekonferenz Zwischenergebnisse seiner Aufklärung vor. Dabei wurden große Unterschiede zwischen den Fraktionen deutlich. Bei der Kritik an den Sicherheitsbehörden bestand Uneinigkeit.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de