Herzlich willkommen!
Mein Name ist Stephan Lenz. Nach zwei Legislaturperioden (2011-2021) vertrete ich seit 2023 erneut Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Gerne setze ich meine Arbeit für den Bezirk Pankow und unsere Hauptstadt fort. Meinen Wählerinnen und Wählern danke ich für ihr Vertrauen!
Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen.
Das politische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de. Ich freue mich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!
Mit herzlichen Grüßen,
Ihr
Stephan Lenz
Bei meinen Besuchen zur Eröffnung der Räumlichkeiten der Freunde des Berliner Mauerparks und beim Straßenfest der Gemeinde "Zoar" in der Cantianstraße habe ich alte und neue Freunde getroffen und konnte wieder einmal erleben, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für die Allgemeinheit ist.
Im Rahmen eines Dialogprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung zu erfolgreicher Parteienorganisation besuchte eine Delegation von Generalsekretärinnen und Generalsekretären CDU-naher Afrikanischer Parteien unsere Hauptstadt. Die Besucher aus Lesoto, Malawi, Südafrika, Kenia, Nigeria, Namibia und Tansania waren inbesondere interessiert an der subsidiären Organisationsstruktur der CDU. Gerne habe ich aus meiner jahrelangen parteipolitischen und parlamentarischen Praxis berichtet. Parteien genießen in Deutschland eine besondere Stellung, die verfassungsrechtlich abgesichert ist. Sie wirken meinungs- und willensbildend auf die Politik und die gewählten Repräsentanten und haben dadurch eine besondere Funktion der Legitimierung von Politik. Die Gliederung in Orts-, Kreis-, Landes-, und Bundesverband sorgt für Arbeitsteilung bei Akteuren und Themen. Gleichzeitig ist die Abgrenzung zwischen parlamentarischer Arbeit und Parteiarbeit hervorzuheben. Dies trifft insbesondere auch auf die Frage der Parteienfinanzierung und die damit einhergehenden Transparenzregeln bei Spenden zu. Insgesamt braucht Demokratie starke Parteien, um sachlich informierte und wählernahe Politik hervorzubringen.
Gerade die Frage der Parteienfinanzierung war Gegenstand der Diskussionen im Anschluss an meinen Impuls. Ich habe gelernt, dass afrikanische Parteien in der Regel ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge finanziert werden. Wir können uns in Deutschland glücklich schätzen, über das Instrument der staatlichen Parteinfinanzierung zu verfügen. Ebenfalls schätzten die Besucher die dargestellte subsidiäre Parteienstruktur im Gegensatz zu in Afrika oftmals von Zentralismus und Personenorientierung geprägten Parteien als effizient und stabilisierend ein. Ich habe wieder einmal viel über Afrika gelernt und freue mich, zum Erfolg der Delegationsreise beigetragen zu haben. Vielen Dank an die Konrad-Adenauer-Stiftung für Organisation und Einladung!
Die vollständige Antwort auf meine Fragen ist als Drucksache 19 / 15 247 veröffentlicht und kann hier eingesehen werden.
Auch mit Tagesspiegel und Berliner Morgenpost habe ich über meine Anfrage gesprochen:
Berlin: 34 Tage Wartezeit auf Termin im Bürgeramt (Morgenpost+, 04.05.2023)
Wenig Wartezeit in Berlin: In diesem Bezirk ergattert man am schnellsten Bürgeramtstermine (Tagesspiegel Checkpoint, 03.05.2023)
Damit ist das das rot-rot-grüne Chaos Geschichte. Berlin hat wieder eine bürgerlich geführte Regierung. Jetzt geht die eigentliche Arbeit los. Nun liegt es an uns Christdemokraten, Verantwortung zu übernehmen und dafür zu sorgen, dass sich die Verhältnisse auch ändern. Gemeinsam werden wir die Potenziale unserere Stadt heben, mit klaren Prioritäten und professionell. Am Anfang sollte die Erfüllung der staatlichen Kernaufgaben stehen. Denn diese bilden die Grundlage dafür, ein eigenverantwortliches Leben für sich und seine Familie erfolgreich und zufrieden zu gestalten. Ich persönlich werde dabei zunächst ein besonderes Augenmerk auf die Situation in den Berliner Bürgerämtern richten, die für die meisten Berliner die zentrale Anlaufstelle für Verwaltungs-angelegenheiten darstellen.
Es liegt viel Arbeit vor uns. Freuen wir uns drauf und packen es an!
Auf Einladung der Senioren-Union Pankow gab ich im Rahmen eines Workshops Einblicke in die parlamentarische Arbeit.
Das neu gewählte Abgeordnetenhaus hat im März seine Arbeit aufgenommen. Gemeinsam diskutierten wir bei der Gelegenheit auch die aktuell anstehenden Fragen rund um die Bildung eines neuen Senats. Dabei warfen wir natürlich auch einen Blick in die einschlägigen Bestimmungen unserer Landesverfassung.
Die Teilnehmer stellten viele interessante Fragen. Zu spüren war allgemein das große Bedürfnis, in unserer Stadt endlich etwas zu ändern. Hoffen wir, dass sich die Dinge nun unter Führung der Union zum Guten wenden. Die Motivation der Christdemokraten ist jedenfalls hoch!
