Parlamentarische Anfragen
03.05.2021
Ebenfalls mit den Vorbereitungen des Superwahljahres 20121 beschäftigte sich meine zweite Schriftliche Anfrage, die sich besonders nach der bezirklichen Situation erkundigte. Hierbei habe ich auch die Entwicklungen des Briefwahlaufkommens bei den vorherigen Wahlen sowie die personelle Ausstattung der Wahlämter abgefragt. 
03.05.2021
In meiner Schriftlichen Anfrage habe ich mich erkundigt, wie sich das Land Berlin ganz generell auf den 26. September als Tag mit drei Wahlen und ggf. einem Volksentscheid vorbereitet, welche Auswirkungen die Corona-Pandemie hat und welche technische Unterstützung es durch das ITDZ gibt.
03.05.2021
Laufende Kosten für den erweiterten Mauerpark und Planungen zur Qualifizierung des bestehenden Parks
Wie beurteilt der Senat den allgemeinen Zustand des Mauerparks, wie haben sich die Nutzungszahlen im Corona-Jahr 2020 entwickelt, wer ist zu welchen Kosten mit der Reinigung der Parkflächen betraut und welche Mengen von Müll gibt es? Als Wahlkreisabgeordneter war es mir wichtig, diese und weitere Fragen an den Senat zu richten, um mir einen aktuellen Überblick über die Situation zu verschaffen.
09.02.2021
Immer wieder erreichen mit Bürgeranfragen mit Berichten über zu lange Wartezeiten im Pankower Standesamt. Wie beurteilt der Senat diesen Zustand, wie sind die Zahlen im Vergleich zwischen den Bezirken und liegt es vielleicht auch zu vielen unbesetzten Stellen? Diese Fragen habe ich an den Senat gestellt und nun beantwortet bekommen.
25.01.2021
Wann hat die letzte Verkehrszählung in der Gleimstraße stattgefunden, welche Ergebnisse sind hierbei zustande gekommen und wer ist aktuell für die Umsetzung für das Projekt zuständig? Nach einer Bürgeranfrage zum diesem Thema habe ich eine erneute Schriftliche Anfrage zum Thema eingebracht.
25.01.2021
Immer wieder gibt es Extremisten, die sich in Kampfsportvereinen betätigen. Der sportpolitische Sprecher unserer Fraktion, Stephan Standfuß, und ich wollten nun wissen, welche Erkenntnisse der Berliner Verfassungsschutz hierzu hat und ob es im Phänomenbereich rechts dabei einen besonderen Schwerpunkt gibt.
25.01.2021
Mit einer mündlichen Anfrage in der Plenarsitzung am 10. Dezember habe ich mich bezüglich des Abrissstopp des Cantianstadions erkundigt. Dabei wollte ich wissen, wie der Innensenator persönlich zum Abrissstopp des Cantianstadions und den damit einhergehenden Verzögerungen für ein extrem wichtiges Projekt steht.
13.01.2021
Wie viele Autos wurden in den vergangenen fünf Jahren in Pankow mutwillig in Brand gesetzt, wie ist die Aufklärungsquote hierbei, gibt es einen örtlichen Schwerpunkt und welche Firmenfahrzeuge waren betroffen? Diese Fragen habe ich sehr umfangreich von der Innenverwaltung beantwortet bekommen - leider geben die Zahlen und Entwicklungen jedoch Anlass zur Sorge!
13.01.2021
Bereits zum fünften Mal habe ich mich im Rahmen einer Schriftlichen Anfrage bei der zuständigen Verkehrsverwaltung über den Sachstand zum notwendigen Abriss und Neubau der Schönhauser-Allee-Brücke erkundigt. Nach wie vor scheint mir die Frage der Rettungswege sowie der Information und Einbindung der Gewerbetreibenden nicht ausreichend priorisiert zu werden.
13.01.2021
Gemeinsam mit meinem Pankower Fraktionskollegen Dirk Stettner habe ich mich erkundigt, wie die Arbeitsfähigkeit der Berliner Kommunalparlamente in der aktuellen Pandemiesituation sichergestellt wird und welche rechtlichen und technischen Hürden es bei der Durchführung von digitalen BVV-Sitzungen gibt.
Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“ ein Gesprächsformat gestartet. Dieses Angebot setze ich gerne auch im Jahr 2021 fort: Ich möchte mich Ihnen ins Gespräch kommen und Sie, die Bewohner des Gleimkiezes und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Pandemiebedingt ist das Format selbstverständlich gerne auch als Videokonferenz möglich. Ich freue mich auf viele spannende Gespräche und die fortführung begonnener Dialoge. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de!
