Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
Presse
13.08.2019
Dem Berliner Verfassungsschutz sind keine Vorwürfe zu machen
Artikel vom 09. August 2019, Tagesspiegel
Am Freitag vernahm der Untersuchungsausschuss die stellvertretende Leiterin des Berliner Verfassungsschutzes Katharina Fest.
Obwohl der Berliner Verfassungsschutz keine personellen Engpässe zu vermelden hatte, stand der Attentäter Anis Amri nicht im Fokus der Behörde.
Die Leiterin verwies mehrfach darauf, dass der Verfassungsschutz nicht für die Überführung von Tätern zuständig wäre. Sie erklärte die Arbeit des Verfassungsschutzes eher als gewisses Frühwarnsystem und verwies auf eine enge Zusammenarbeit mit anderen Strafverfolgunsgbehörden, der Staatsanwaltschaft, LKA und dem Bundesamt für Verfassungsschutz.
Ich sehe keinen Anlass, dem Berliner Verfassungsschutz Vorwürfe machen zu können. Dennoch werden wir versuchen, weitere Zeugen aus dem Nachrichtendienst im Ausschuss zu hören.
Der vollständige Artikel kann hier eingesehen werden.
Termine