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Presse
07.05.2019
Verzögerungen im Verbotsverfahren der Fussilet-Moschee waren suboptimal
Artikel vom 03. Mai 2019, Tagesspiegel
Die Fussilet-Moschee war bis 2017 beliebter Aufenthaltsort für Salafisten und potenzielle IS-Kämpfer, sowie Attentäter Anis Amri. Ende 2015 leitete die Innenverwaltung ein Verbotsverfahren ein, welches jedoch im Jahr 2016 stillzustehen schien. Erst nach dem Anschlag am Breitscheidplatz, wurde das Verfahren beschleunigt.
Der offizielle Grund für die lange Verfahrensdauer war bisher "Personalengpässe". In der letzten Ausschusssitzung wurde nun bekannt, dass es einen Bericht des Verfassungsschutzes gab, der suggerierte mit dem Verbot zu warten, bis es rechtskräftige Urteile gegen Fussilet-Mitglieder gäbe. Außerdem gab der Zeuge an, dass der damalige zuständige Beamte seit Januar 2016 dauerhaft erkrankte und nicht vertreten wurde.
Ein solcher Zustand ist für ein laufendes Verfahren natürlich suboptimal.
Der vollständige Artikel kann hier eingesehen werden.
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