Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
01.02.2021, 07:24 Uhr
"Die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie muss unter Beweis gestellt werden!"
Meine Plenarrede vom 28. Januar 2021
Auf Antrag der AfD-Fraktion debatierten wir am vergangenen Donnerstag über eine Missbilligung von Innensenator Geisel. Dabei habe ich darauf hingewiesen, dass sich die AfD gerne selbst zum Opfer erklärt und die Rufschädigung der Sicherheitsbehörden, allem voran des Verfassungsschutzes, massiv betreibt. Dabei gibt es jedoch erstaunlicherweise auch inhaltliche Übereinstimmungen mit Teilen der Linken und der Grünen, die ebenfalls den Verfassungsschutz abschaffen wollen. Umso mehr ist Innensenator Geisel gefordert, die Vorgänge rund um die Duchstecherei einer eingestuften Unterlage des Verfassungsschutzes über die AfD und an die AfD aufzuklären.

Wir erleben aktuell eine Zeit, in der unsere Gesellschaftsordnung wie lange nicht unter Druck steht und staatliche Wachsamkeit mehr denn je benötigt wird. Es ist eine Zeit, in der die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie mehr denn je unter Beweis gestellt werden muss. Die Sicherheitsbehörden sind hierfür notwendig!

Die vollständige Rede kann hier eingesehen werden.