RBB-Spezial zum Untersuchungsausschuss „Fördergeld“

„Politik muss Entscheidungen auch umsetzen“

Nach der vergangenen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Fördergeld“ berichtete der RBB in einer Sondersendung über die Befragung der ehemaligen Kultursenatorin und des ehemaligen Staatssekretärs für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es wurden auch weitere Interviewpartner herangezogen und die grundsätzliche Frage gestellt, in welchem Umfang politischer Druck zur Durchsetzung getroffener Schwerpunktsetzungen legitim ist, wenn sich die Exekutive diesen verweigert. Gerne habe ich im Studio des RBB dazu Stellung bezogen. 

Der RBB berichtete in einer Sondersendung am 29.05.2026: link 
Meine Stellungnahmen ab Minute 15:52

Mein ausführliche Position lesen Sie hier.