„Nicht alles was schräg ist, muss gleich verfassungsfeindlich sein“
Artikel vom 28. Juli 2013, Berliner Zeitung
Sebastian Höhn berichtet über zwei Anfragen der LINKEN sowie von Bündnis 90/ Die Grünen, in denen diese vom Senat Auskunft über das möglicherweise rechtslastige Agieren von Burschenschaften in Berlin fordern. Zusammen mit meinem Kollegen Tom Schreiber (SPD) habe ich erklärt, dass eine Beobachtung der Burschenschaften durch den Verfassungsschutz nur bei nachweisbaren Verstößen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung möglich ist.
Der vollständige Artikel kann hier eingesehen werden.
Cookie Hinweis
Diese Webseite verwendet Cookies, die notwendig sind, um die Webseite zu nutzen. Weiterhin verwenden wir Dienste von Drittanbietern, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern (Website-Optmierung). Für die Verwendung bestimmter Dienste, benötigen wir Ihre Einwilligung. Ihre Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Technisch notwendige Cookies (Übersicht) Die notwendigen Cookies werden allein für den ordnungsgemäßen Gebrauch der Webseite benötigt.
Javascipt Dieser Cookie (PHPSESSION) wird gesetzt, ob zu prüfen, ob Cookies generell verwendet werden können und speichert dies in einer eindeutigen ID.
Cookie-Verwaltung Diese Cookies ("cookiehinweis1","cookiedritt") speichert Ihre gewählte Einstellungen zum Cookie-Management.
Cookies von Drittanbietern (Hinweis) Derzeit verzichten wir auf Scripte von Drittanbietern auf der Webseite.