Berliner CDU-Fraktion bei Fachtagung der ostdeutschen Verfassungsschutzämter
Am 15.5.2014 fand die Fachtagung „Hass als politisches Programm – Die Entwürdigung des Gegners durch Extremisten“ in der Archenhold Sternwarte in Berlin-Treptow statt. Gemeinsam mit dem verfassungspolitischen Referenten der Berliner CDU-Fraktion, Timur Husein, habe ich an dieser sehr spannenden Tagung teilgenommen.
Die zahlreichen Vorträge, Podiumsdiskussionen und Fragrunden zeigten deutlich, dass Linksextremisten, Rechtsextremisten und Islamisten ihre jeweiligen Feinde entmenschlichen, um ihre Gewalt gegen diese Feine zu legitimieren.
Dies wurde besonders deutlichbei einem Vortrag zur Gewalt gegen Polizisten. Bei diesem Vortrag wurde gewaltverherrlichende Musik gegen Polizisten vorgespielt und die steigende Zahl der Angriffe von Extremisten auf Polizisten analysiert.
Nicht erst seit dieser sehr interessanten und erkenntnisreichen Fachtagung steht für die Berliner CDU-Fraktion fest, dass der Verfassungsschutz zur Analyse von Gefahren für die freiheitlich-demokratische Grundordnung unerlässlich bleibt.