Klausurtagung der CDU-Fraktion Berlin

Integration, Schule und Sicherheit als Schwerpunktthemen

Mit der gesamten Fraktion bin ich nach Thüringen ins Weimarer Land gereist, um dort zum Ende der Wahlperiode noch einmal ausführlich Schwerpunktthemen zu beraten. Der inhatliche Beratung schafft auch eine gute Grundlage für die vor uns liegenden Wahlen.
Am Anfang stand die Beratung des Antrags "Werte vermitteln - Integration schaffen", in dessen Zentrum das Einfordern und auch die Vermittlung der Grundsätze und Werte unserer Gesellschaft für Flüchtlinge als Grundlage eines dauerhaften Aufenthalts in Deutschland und Berlin. Diskutiert wurde in diesem Zusammenhang auch die Abgabe einer Demokratieerklärung, in der sich Flüchtlinge zur Einhaltung der Grundlagen unserer Rechtsordnung verpflichten.

Im Anschluss ging es dann um die Themen Schule und Innere Sicherheit. Auch hierzu konnten wir nach eingehender Beratung und Anhörung von Sachverständigen die Anträge "Strategien für bessere Schule un Berlin" sowie "Fünf gute Jahre für die Innere Sicherheit der wachsenden Stadt" beschließen.

Neben den inhaltlichen Beratungen bestand Gelegenheit, sich mit Kollegen aus der thüringischen CDU-Fraktion auszutauschen. Am Freitagabend hatte uns der Landes- und Fraktionsvorsitzende der Union in Thüringen, Mike Mohring, hier im Weimarer Land, seinem Wahlkreis, mit einem herzlichen Grußwort willkommen geheißen.

Insgesamt ein gelungenes Wochenende, das wieder viele wichtige Erkenntnisse und Eindrücke für die politische Arbeit vermittelte.