Besuch der Berliner Landeskommission gegen Gewalt

Spannende Einblicke in den Arbeitsalltag

Am 14. September besuchte ich die Berliner Landeskommission gegen Gewalt in der Senatsinnenverwaltung in der Klosterstraße. Empfangen wurde ich vom zuständigen Staatssekretär Andreas Statzkowski undder Leiterin der Landeskommission Ute Vialet.

Ich informierte mich über die Arbeit der Landeskommission und insbesondere über die zukünftigen Aktivitäten des Berliner Landesprogramms Radikalisierungsprävention im Bereich Salafismus. Die Etablierung dieses Programms wurde maßgeblich durch die CDU-Fraktion angestoßen, welches ich als ihr Sprecher in diesem Fachbereich mitverhandeln konnte.

Im Haushalt sind für das Jahr 2016 rund 760.000, für das Jahr 2017 weitere 860.000 EUR vorgesehen. Hinzu kommen 4,5 Stellen in der Landeskommission, welche die Arbeit der Radikalisierungsprävention steuern und koordinieren.

In Zusammenarbeit mit den zivilgesellschaftlichen Trägern (u.a. Violence Prevention Network, ufuq, HAYAT) sollen explizit folgende Ziele erreicht werden:

• Aufklärung über propagandistische Vorgehensweisen und Rekrutierungsmethoden radikaler Gruppierungen zur Gewinnung neuer Mitglieder

• geschlechterspezifische Aufklärung über die Folgen von Radikalisierung und der Ausreise in Krisengebiete

• Umkehr von Radikalisierungsprozessen und Gewaltverhalten

• Deradikalisierung sicherheitsrelevanter Einzelfälle

Durch die Verwirklichung dieses Landesprogramms wird Berlin dann sowohl finanziell als auch personell an erster Stelle im Ländervergleich stehen. Die zahlreichen anwesenden Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zeigten sich sehr erfreut, dass sie mithilfe der Mittelaufstockungen zukünftig besser im Stande sind, islamistischer Radikalisierung entgegenzutreten.