Bei einer Podiumsdiskussion am 25. November im Abgeordnetenhaus von Berlin, die von meinem CDU-Kollgen Markus Klaer moderiert wurde, diskutierte ich als Teil des Podiums gemeinsam mit anderen Berlinern zum Thema "Mehr Demokratie! Aber welche?".

Inzwischen haben die Berlinerinnen und Berliner so einige Erfahrungen mit Volksentscheiden und Abstimmungen gesammelt. Ob sich diese Elemente der direkten Demokratie aber auch bewährt haben und was zukünftig verändert werden sollte, waren Schwerpunkte der Podiumsdiskussion. Mit Markus Klaer und mir diskutierten die Podiumsgäste Frau Dr. Petra Michaelis-Merzbach, Landeswahlleiterin für Berlin, Dr. Michael Efler, Bundesvortsandssprecher des Vereins Mehr Demokratie e.V. und Tobias Montag, der Koordinator Innenpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Zu Beginn der Diskussion nahmen alle Podiumsteilnehmer die Gelegneheit wahr und positionierten sich zu der Thematik. Dabei zeigten sich generell alle zufrieden mit dem bisherigen Verlauf von Volksinitiativen, Volksentscheide und Volksbegehren, kritisierten jedoch auch eine Gesetzesänderung aus dem Jahr 2008, die seitdem für Unsicherheiten bezüglich der Unterschriften bei der Freien Sammlung sorgt. 

Gelobt wurde auch die Entwicklung Berlins mit Hinweisen auf durchaus noch vorhandenen Spielraum. Dr. Michael Efler sah den größten Änderungsbedarf bei den Quoren, deren Abschaffung ein faireres Werben um Stimmen gewährleisten könnte.

Einigkeit bestand innerhalb des Podiums darüber, dass sich direkte und repräsentative Demokratie nicht widersprechen und sich besonders in Berlin gut und praktikabel ergänzen. 

Die Frage nach Erleichterung und Ausbau der direkten Demokratie in unserer Stadt spiegelte sich in den Beiträgen aus dem Publikum wieder, und auch die aktuelle Thematik einer möglichen Olympiabewerbung Berlins stieß auf großes Interesse. 

Sowohl das Publikum als auch das Podium zeigten sich nach der Diskussionsveranstaltung sehr zufrieden und konnten diese für sich in Form von Informationen und Anregungen in angenehmer Atmosphäre nutzen.