Vorbereitungen der Sicherheitsbehörden auf den 1. Mai vor dem Hintergrund der Corona-Krise
Wegen der Corona-Krise und der bestehenden Beschränkungen gab es am 1. Mai nicht das gewohnte "MyFest". Doch auch die "Revolutionäre 1. Mai Demo" konnte nicht stattfinden. Gemeinsam mit meinem Kollege Kurt Wansner, Abgeordneter für Friedrichshain-Kreuzberg, habe ich in einer Schrfitlichen Anfrage wissen wollen, wie der Senat den 1. Mai dieses Jahr einschätzt, ob Versammlungen angemeldet wurden und wie sich die Sicherheitsbehörden auf diesen Tag vorbereitet haben.
Die vollständige Anfrage kann hier eingesehen werden.
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