Hintergrund
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06.02.2020
Redebeitrag zum Antrag der FDP "Smart City konkret und bürgernah: Mit LoRaWAN das vernetzte Berlin starten"
Meine Rede vom 30. Januar 2020
In der Plenardebatte sprach ich zu dem Antrag der FDP-Fraktion zu Smart City Berlin und der Ausstattung Berlins mit dem sogenannten LoRaWAN. Mit dem Internet eröffnen sich geradezu unbegrenzte Möglichkeiten. Es ist bald alles vorstellbar und es liegen gigantische Potenziale in diesem Bereich.
Berlin befindet sich derzeit aber noch nicht in dieser Phase des digitalen Feinschliffs. Wir befinden uns leider noch in einer Umstellung von Windows 7 auf Windows 10. Wir beschäftigen uns noch immer mit der Einführung der Dokumentenprüfgeräte, die ja bereits geliefert sind aber immer noch nicht eingesetzt werden.


Zum 01.01.2023 soll die E-Akte in Berlin eingeführt werden. Alle Fachpolitiker haben bereits heute die Befürchtung, dass es bereits an der Ausschreibung scheitert, da sich kein geeigneter Softwarelieferant finden lässt. Auch befassen uns mit digitalen Sicherheitsfragen, wie beispielsweise am Berliner Kammergericht, einem Datenschutz-Gau, der schlimmer kaum denkbar ist.

LoRaWAN soll einen Standard setzen, der über vernetzte Sensoren ein Internet der Dinge schafft. Ob LoRaWAN das richtige Mittel ist, sollten wir im Ausschuss diskutieren, bevor wir uns festlegen, denn es gibt noch weitere Anbieter solcher Angebote.
Wir sind uns einig, dass eine moderne Großstadt ein leistungsfähiges, mobiles Datennetz braucht. Das ist Grundvoraussetzung für ein wettbewerbs- und zukunftsfähiges Berlin. Den Berlinerinnen und Berlinern müssen wir ein vernetztes Leben und Arbeiten ermöglichen.
Keine Auskunft gibt der Antrag darüber, ob das eine Aufgabe für einen privaten Funknetzbetreiber oder des Landes Berlin werden soll. Die CDU sieht die Übernahme durch das Land skeptisch, da der Wlan Ausbau schon sehr schleppend lief. Mit Kommunalen Netzbetreibern haben wir allerdings auch keine guten Erfahrungen gemacht. Das ITDZ hat bereits genug Aufgaben.
Daher sollten wir ihm keine neuen Aufgaben aufbürden.

Es geht um die Anschlussfähigkeit Berlins an die moderne Welt. Dafür sollten wir uns Sachverstand einladen, der uns aufklärt und uns mögliche Probleme aufzeigt.

Ich freue mich auf die Fachbearbeitung im Ausschuss. Es tut gut, mal frei in die Zukunft zu gucken und etwas zu lernen! Das werden wir tun!

Die vollständige Rede kann hier eingesehen werden.
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