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15.11.2019
Viele Fragen zum Thema Extremismus
Informationsfahrt ins Abgeordnetenhaus
Das Abgeordnetenhaus von Berlin ist ein offenes Haus: Jeder Berliner hat die Möglichkeit, nach dem Passieren der Sicherheitsschleuse ins Landesparlament zu kommen, an Plenar- und Ausschusssitzungen teilzunehmen oder aber seinem Abgeordneten über die Saaldiener eine Frage zukommen zu lassen. Doch von dieser Möglichkeit machen wenig Berliner Gebrauch - es ist etwas anderes, von einem Abgeordneten direkt eingeladen zu werden. Und so freue ich mich über die neu geschaffenen "Informationsfahrten", die mir die Möglichkeit geben, Pankower direkt einzuladen und mit ihnen einen spannenden Tag im Parlament zu verbringen.
An diesem Freitag war eine Gruppe von Pankowern zu Gast. Nach einer Führung durch das Haus, bei der noch einmal deutlich wurde, welche große Bedeutung der Preußische Landtag für die Entwicklung des bundesdeutschen Parlamentarismus gespielt hat, hatte ich die Möglichkeit, ausführlich zu meinen fachpolitischen Schwerpunkten zu sprechen.

Als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Terroranschlag Breitscheidplatz" sowie als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist mir der Bereich der Extremismusbekämpfung ein besonderes Anliegen. Als Landsparlament müssen wir unsere Sicherheitsbehörden so ausstatten, dass sie ihren Auftrag - den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung - auch zuverlässig ausführen können. Gleichzeit sind wir alle als Berliner dazu aufgefordert, uns extremistischen Entwicklungen, ob von rechts oder links oder aus dem islamistischen Spektrum, entgegen zu stellen. Die vielen Nachfragen zu diesem Themenbereich haben die herausgehobene Bedeutung und die aktuelle Brisanz noch einmal verdeutlicht.

Abgerundet wurde die Informationsfahrt durch eine Führung durch den Bundesrat, der eine so wichtige Säule im Förderalismus darstellt und in der Berichterstattung oftmals wenig auftaucht. Umso spannender war es für die Besuchergruppe und mich, vor Ort neue Eindrücke sammeln zu können.

Auch Sie möchten das Abgeordnetenhaus besuchen oder an einer der kommenden Informationsfahrten teilnehmen? Dann zögern Sie bitte nicht, mich per Mail an lenz@cdu-fraktion.berlin.de zu kontaktieren - ich freue mich immer sehr, Pankower im Parlament begrüßen zu können und meine fachpolitische Arbeit mit Ihnen zu diskutieren! 
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