Hintergrund
  • Teaser
Auf Kontrastseite umschalten Schrift vergrößern Schrift verkleinern
04.05.2019
Klausurtagung der Abgeordnetenhausfraktion im Weimarer Land
Freiräume für Innovationen
Gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkollegen nahm ich am Wochenende vom 3. bis zum 5. Mai 2019 an der Klausurtagung der Fraktion im Weimarer Land teil. Das Schwerpunktthema lautete "Berlin 2030 - Vision für eine Wirtschaftsmetropole Berlin". Diskutiert wurde dabei mit Jan Eder, dem Hauptgeschäftsführer der IHK Berlin, Dr. Frank Pawlitschek, CEO und Founder ubitricity GmbH und Christian Hoßbach, Vorsitzender DGB Berlin-Brandenburg. 
Wirtschaft braucht Freiräume, um Innovationen zu schaffen. Aufgabe der Politik ist es vor diesem HIntergrund vor allem, für unternehmensfreundliche und effektive Rahmenbedingungen zu schaffen. Denn nur eine starke Wirtschaft schafft die Voraussetzungen dafür, dass Berlin auch im Jahr 2030 eine lebenswerte und vielfältige Stadt sein wird. Die dirigistische Politik des linken Senats wirkt leider nicht in diesem Sinne, sondern erreicht häufig sogar das Gegenteil.

Im Detail ging es um Grundsätze der Berliner Wirtschaftspolitik, um Immobilienpolitik, um Fragen der städtischen Infrastruktur, Bildung, Digitalisierung und Umgestaltung der Verwaltung, Haushaltspolitik. Weiter erörterten wir Fragen der Mobilität.

Eine spannende Tagung, die viele Anregungen für die weitere politische Arbeit brachte. Die Union darf nicht nachlassen, um in den zentralen Fragen der Stadtpolitik auf richtige Entscheidungen zu drängen. Rot-Rot-Grün tut unserer Stadt nicht gut.
Termine