Hintergrund
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Großstadt braucht Freiraum!

Herzlich willkommen!

Mein Name ist Stephan Lenz und seit den Wahlen im September 2011 vertrete ich Pankow und den Wahlkreis 6 (Falkplatz, Arnimplatz, Helmholtzplatz) im Berliner Abgeordnetenhaus. Bei den Wahlen am 18. September 2016 konnte ich erneut über die Bezirksliste in das Abgeordnetenhaus einziehen. Ich freue mich, dort meine Arbeit für Pankow sowie als Innenpolitiker fortsetzen zu können. 

Als verfassungsschutzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion liegt mein Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Inneren Sicherheit. Auf den folgenden Seiten möchte ich Ihnen meine parlamentarische Arbeit, meine Positionen und meine Person vorstellen. So finden Sie beispielsweise unter der Rubrik "Aktuelles" anstehende Termine und die von mir eingereichten Schriftlichen Anfragen.

Das parlamentarische Engagement in und für Pankow ist auf Rückmeldungen von Ihnen, den Anwohnerinnen und Anwohnern, angewiesen. Bitte zögern Sie deshalb nicht, mich direkt zu kontaktieren: lenz@cdu-fraktion.berlin.de.

Ihr
Stephan Lenz



 
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Presseerklärung vom 1. Dezember 2017
Gemeinsam mit Florian Graf, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, habe ich in meiner Funktion als verfassungsschutzpolitischer Sprecher zu den angekündigten Kürzungen im Bereich des  Berliner Verfassungsschutzes erklärt: „Im Dezember steht der Jahrestag des Terroranschlags vom Breitscheidplatz bevor. Mehr denn je benötigt Berlin eine Stärkung der Sicherheitsbehörden. Stattdessen schleift die Linkskoalition auf den letzten Metern der Haushaltsberatungen den Berliner Verfassungsschutz zu Lasten der Sicherheit der Bürger. Ganze 10 Stellen will Rot-Rot-Grün streichen." 
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Guten Tag,

mein Name ist Kevin Plath, ich bin 14 Jahre alt, Schüler des SLZB (Schul-und Leistungssportzentrum Berlin - Die Elite-Schule des Sports) und spiele beim 1. FC Union Berlin. In der Schule mussten wir uns überlegen welche Berufe wir spannend finden und wo wir uns einmal vorstellen könnten zu arbeiten. Da ich mich sowieso mit Politik viel auseinandersetze und mich darüber auch viel informiere, wollte ich auf jeden Fall in die Politik gehen. 

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Plenardebatte vom 16. November 2017

Am Donnerstag hat die AfD-Fraktion einen Antrag zur Änderung des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Abgeordnetenhauses von Berlin in das Plenum eingebracht. Das Berliner Gesetz für Untersuchungsausschüsse soll insoweit angepasst werden, als dass die Reihenfolge der Vernehmung von Zeugen einvernehmlich festgelegt wird. Dazu habe ich mich in meiner Rede während der letzten Plenarsitzung geäußert.

 
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5. Nachrichtendienskonferenz des Behörden Spiegels
Am 25.10.2017 konnte ich an der 5. Nachrichtendienst-Konferenz des Behörden Spiegels in Berlin teilnehmen, die sich der ‚neuen Rolle zwischen innerer und äußerer Sicherheit‘ widmete. Neben hochrangigen Rednern aus Deutschland, wie etwa Verfassungsschutzpräsident Dr. Hans-Georg Maaßen oder dem Präsidenten des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Andreas Obersteller, referierten u.a. auch international anerkannte Experten.
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Meine Rede zur Aktuellen Stunde am 19.10.2017
Thema der Aktuellen Stunde in der letzten Plenarsitzung vor den Herbstferien war der Umgang mit Rechts- und Linksextremismus. In meiner Rede habe ich die sehr problematischen Nähe des rot-rot-grünen Senats zur linksextremistischen Szene benannt. Die Zahlen zu Straftaten im extremistischen Bereich zeigen deutlich, dass Linksextermismus nicht zu unterschätzen ist. Allein im ersten Halbjahr 2017 gab es 2143 politisch motivierte Straftaten, wovon 640 dem Phänomenbereich Linksextremismus zugeordnet werden können. Gleichzeitig lässt die  AfD die Abgrenzung zum Rechtsextremismus vermissen. Wer selbst unser System ablehnt, der kann nicht gleichzeitig Sorgen um dessen Bestand haben.
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Termine
Impressionen
Bereits im Wahlkampf 2011 habe ich mit der Kampagne "Sie den Kaffee, ich den Kuchen“  versucht, mit Anwohnerinnen und Anwohnern aus dem Pankower Wahlkreis 6 ins Gespräch zu kommen. Und auch in 2016 möchte ich Sie, die Bewohner des Gleimkiez und rund um den Arnim- und Helmholtzplatz, treffen! Ob zu Hause, in Ihrem Verein oder im ortsansässigen Unternehmen: Sie machen den Kaffee und ich bringe den Kuchen mit! Ich freue mich auf viele spannende Gespräche. Melden Sie sich gerne per Mail an s.lenz@cdu-schoenhauser-allee.de